Am 5. Mai ist der Europäische Protest-Tag zur Gleich-Stellung von Menschen mit Behinderung.
Volks-Anwalt Bernhard Achitz sagt an diesem Tag:
Alle Menschen sollen selbstständig sein können.
Alle Menschen sollen selbst bestimmen können.
Und alle Menschen sollen in der Gesellschaft mitmachen können.
Dafür müssen manche Menschen Geld haben.
Und die Menschen müssen das Geld selbst verdienen können.
Das ist nicht gut.
Die Politik muss immer daran denken:
Alle Menschen sollen die gleichen Rechte haben.
Österreich hat die UN-Behindertenrechts-Konvention unterschrieben.
Die kurze Form ist: UN-BRK.
In der UN-BRK stehen die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Österreich muss sich an diese Rechte halten.
Die Regierung von Österreich und die Bundesländer müssen sich um Inklusion kümmern.
Die Volksanwaltschaft ist eine Behörde.
Die Volksanwaltschaft kümmert sich um die Rechte von Menschen.
Seit 2012 kümmert sich die Volksanwaltschaft um die Präventive Menschenrechtskontrolle.
Das heißt:
Die Volksanwaltschaft prüft:
- Werden die Rechte von Menschen eingehalten?
- Was kann man besser machen?
Es gibt immer noch viele Probleme.
Zum Beispiel:
- Menschen mit Behinderung müssen in großen Einrichtungen leben.
- Viele Menschen mit Behinderung bekommen keine persönliche Assistenz.
Eine persönliche Assistenz hilft Menschen mit Behinderung im Alltag.
So können Menschen mit Behinderung selbstständig leben.
Wir prüfen gerade einen bestimmten Bereich.
Der Bereich heißt: Unterstützte Kommunikation.
Menschen sollen selbst bestimmen können.
Das heißt:
Sie sollen sagen können:
Das will ich.
Und das will ich nicht.
Aber manchmal können Menschen das nicht sagen.
Dann können sie auch nicht selbst bestimmen.
Bernhard Achitz sagt:
Alle Menschen haben die gleichen Rechte.
Zum Beispiel:
- Sie sollen selbstständig leben können.
- Sie sollen die gleichen Sachen machen können wie andere Menschen.
- Sie sollen etwas lernen können.
- Sie sollen in der Politik mitmachen können.
Dafür müssen die Menschen mit anderen reden können.
Und sie müssen sagen können:
Das will ich.
Und das will ich nicht.
Die Volksanwaltschaft prüft gerade ein Thema.
Das Thema heißt: Unterstützte Kommunikation und Unterstützte Entscheidungs-Findung als Mittel zur Gewaltprävention.
Viele Menschen in Österreich haben Probleme mit der Kommunikation.
Zum Beispiel:
- Menschen mit körperlichen Behinderungen
- Menschen mit geistigen Behinderungen
- Menschen mit mehreren Behinderungen.
Diese Menschen bekommen nicht genug Hilfe.
Deshalb können sie nicht gut kommunizieren.
Das heißt:
Sie können nicht gut mit anderen reden.
Deshalb können sie auch weniger über sich selbst sagen.
Die Kommissionen von der VA prüfen seit November 2025
:
Gibt es in den Einrichtungen einen Plan für Unterstützte Kommunikation?
Das kurze Wort ist: UK.
Und die Kommissionen prüfen:
Weiß das Team genug über UK?
Gibt es Unterstützerkreise?
Unterstützerkreise sind Gruppen.
Die Gruppen helfen den Menschen bei der Kommunikation.
Beispiel:
Mit gehörlosen Menschen in Gebärden-Sprache reden!
Die Kommissionen besuchen die Einrichtungen.
Die Kommissionen sehen:
Die Menschen mit Behinderung können oft nicht gut mit anderen Menschen reden.
Das ist ein großes Problem.
Das sagt der Volks-Anwalt Achitz.
Zum Beispiel:
In einer Werk-Stätte hat die Kommission einen gehörlosen Mann getroffen.
Der Mann kann die Österreichische Gebärden-Sprache.
Die kurze Form ist: ÖGS.
Aber das Team von der Werk-Stätte hat die ÖGS nicht benutzt.
Das Team hat nur auf die Lippen gezeigt.
Und das Team hat Sachen aufgeschrieben und vorgelesen.
Der Mann konnte mit niemandem richtig reden.
Deshalb war ihm oft langweilig.
Und er hat sich allein gefühlt.
Achitz sagt:
Für manche Menschen ist ÖGS die Mutter-Sprache.
Diese Menschen sollen in ihrer Mutter-Sprache reden können.
Das Personal soll dafür eine Ausbildung machen.
Die Volksanwaltschaft prüft die Einrichtungen.
Dabei schaut die Volksanwaltschaft genau hin.
Zum Beispiel:
- Wird Unterstützte Kommunikation benutzt?
- Ist die Unterstützte Kommunikation gut für die Menschen mit Behinderungen?
- Können Menschen mit Behinderungen bei Entscheidungen mitmachen?
Die Volksanwaltschaft will wissen:
Was müssen die Einrichtungen besser machen?
Damit alle Menschen mit Behinderungen:
- selbstständig kommunizieren können
- selbstständig entscheiden können.
Bernhard Achitz sagt:
Ich werde den Nationalrat und die Landtage über die Ergebnisse informieren.
Und ich werde der Öffentlichkeit von den Ergebnissen berichten.
SERVICE: Die Volksanwaltschaft prüft gerade bestimmte Sachen.
Die Volksanwaltschaft schreibt darüber in ihrem Bericht über das Jahr 2025.
Der Bericht heißt: Präventive Menschenrechtskontrolle.
Der Bericht ist im Band 2.
Der Bericht ist ab Seite 125.
Hier finden Sie den Bericht:
https://volksanwaltschaft.gv.at/berichte/berichte-an-das-parlament/
