Bürgeranwalt: Volksanwältin Gaby Schwarz kritisiert fragwürdige Umwidmung

Gaby Schwarz ist Volksanwältin. Das heißt: Sie kümmert sich um die Probleme von den Menschen in Österreich. Gaby Schwarz hat in einer Sendung über ein Problem gesprochen. Die Sendung heißt: Bürger-Anwalt. Die Sendung war am 7. Dezember 2024.

Das Problem ist: Ein Mann hat ein Haus gekauft. Das Haus ist sehr alt. Der Mann hat das Haus vor 12 Jahren gekauft. Das Haus steht in der Gemeinde Wilfersdorf im Bezirk Mistelbach. Die Gemeinde Wilfersdorf hat 2014 etwas geändert. Die Gemeinde hat einen Teil von dem Grundstück zu einer Verkehrs-Fläche gemacht. Das heißt: Auf dem Grundstück soll eine Straße gebaut werden. Die Straße soll 6 Meter breit sein. Der Mann wusste nichts davon. Die Straße geht mitten durch das Haus von dem Mann. Gaby Schwarz sagt: Das ist nicht richtig.

Gaby Schwarz ist Volksanwältin. 
Sie sagt: Warum hat der Gemeinde-Rat die Umwidmung gemacht?
Das kann man nicht verstehen.
Die Umwidmung ist für eine Straße. Die Straße soll zu einer neuen Siedlung führen.
Aber die Straße hört an der Grenze von einem anderen Grundstück auf.
Warum hat man das andere Grundstück nicht auch umgewidmet?
Hinter dem anderen Grundstück ist eine Frei-Fläche.
Auf der Frei-Fläche darf man nichts bauen.
Die Volksanwältin sagt: Die Umwidmung ist gegen das Gesetz.
Die Gemeinde muss eine neue Umwidmung machen.

Nachgefragt: Ein Holz-Betrieb soll in ein Betriebsbaugebiet. Ist das eine gute Idee?

Die Volksanwaltschaft hat sich eine Sache angeschaut.
Die Volksanwaltschaft hat sich ein Betriebsbaugebiet angeschaut.
Das Betriebsbaugebiet ist für einen Holz-Betrieb.
Das Betriebsbaugebiet ist in der Markt-Gemeinde Offenhausen.
Die Volksanwaltschaft hat im Jahr 2018 Probleme in der Gemeinde-Verwaltung gefunden.
Die Gemeinde hat der Bezirkshauptmannschaft nicht gesagt: Für verschiedene Gebäude gibt es keine Bau-Bewilligungen.
Die Gemeinde wollte die Gebäude reparieren.
Dafür wollte die Gemeinde den Flächen-Widmungs-Plan ändern.
Ein Flächen-Widmungs-Plan zeigt: Was darf man auf einem Grundstück machen?
Zum Beispiel:

  • Darf man auf dem Grundstück ein Haus bauen?
  • Darf man auf dem Grundstück einen Betrieb bauen?

Die Gemeinde wollte Teile von einem Grün-Land in ein Betriebsbaugebiet ändern.
Das Grün-Land war für die Land-Wirtschaft und die Forst-Wirtschaft.
Im Jahr 2018 hat der Gemeinde-Rat entschieden: Wir machen das nicht.

Dieses Jahr hat der Gemeinde-Rat die Flächen-Widmung wieder geändert.
Das ist 6 Jahre nach der letzten Änderung.
Die Raum-Ordnungs-Abteilung vom Land und die Umwelt-Anwaltschaft haben gesagt: Das ist keine gute Idee.
Aber der Gemeinde-Rat hat die Flächen-Widmung trotzdem geändert.
Volksanwältin Gaby Schwarz sagt: Diese Änderung passt nicht zu den Zielen von der Raum-Ordnung.
Es soll keine Zersiedelungen geben.
Und man soll sparsam mit dem Grund umgehen.
Jetzt muss das Land die Änderung prüfen.
Das Land kann die Änderung auch verbieten.
Ich hoffe, dass das Land die Änderung genau prüft.


Übersetzung durch Künstliche Intelligenz

 Bürgeranwalt
Volksanwaeltin Gaby Schwarz und Peter Resetarits Volksanwältin Gaby Schwarz und Peter Resetarits
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