25. Januar 2025

Volksanwältin Gaby Schwarz empfiehlt OÖ Weg bei störender Straßenbeleuchtung in der Nacht

Am 25. Januar 2025 hat der ORF über eine Familie berichtet. Die Familie kommt aus Aschau im Burgenland. Die Familie hat einen Bauern-Hof. Der Bauern-Hof ist die ganze Nacht hell beleuchtet. Das liegt an der Straßen-Beleuchtung. Die Straßen-Beleuchtung wurde auf LED umgestellt. Gaby Schwarz ist Volksanwältin. Sie sagt: Es gibt immer wieder Beschwerden wegen der Straßen-Beleuchtung. Manche Menschen haben Probleme mit dem Licht von der Straßen-Beleuchtung. Es gibt keine Regel für die Straßen-Beleuchtung. Aber manche Straßen müssen beleuchtet sein. Zum Beispiel: wenn es gefährlich ist, oder wenn es dunkel ist. Aber die Menschen in der Nähe von der Straße sind auch wichtig.

Gaby Schwarz sagt: Das Land Oberösterreich hat eine gute Lösung gefunden.
Der Landtag hat 2024 ein neues Gesetz gemacht.
Das Gesetz heißt: Umwelt-Schutz-Gesetz.
In dem Gesetz steht: Man muss bestimmte Sachen bei der Außen-Beleuchtung prüfen.
Und man muss sich an bestimmte Sachen halten.
Zum Beispiel:

Wann braucht man die Außen-Beleuchtung?
Welche Farbe hat das Licht?
In welche Richtung strahlt das Licht?

Die Volksanwaltschaft sagt: Andere Gemeinden können das auch so machen wie Oberösterreich.
Dann wissen die Gemeinden: Sie machen alles richtig.
Und die Menschen in der Nähe von der Außen-Beleuchtung sind zufrieden.
Gaby Schwarz sagt auch: Die Gemeinde Aschau soll sich das auch ansehen.
Und die Gemeinde Aschau soll mit den Menschen in der Nähe von der Außen-Beleuchtung reden.
Dann kann man zusammen überlegen: Wie kann man es besser machen?
Zum Beispiel:

Man kann den Leuchtmast an einen anderen Ort stellen
Man kann den Leuchtmast kürzer machen
Man kann einen Bewegungs-Melder benutzen
Man kann das Licht weniger hell machen.

Nachgefragt: Die Volksanwaltschaft hat einem Bürger geholfen.
Der Bürger hat sein Recht bekommen.

Herr B. hat ein Problem. Deshalb hat er sich an die Volksanwaltschaft gewendet.
Die Volksanwaltschaft hat das Problem im Februar 2024 im Bürger-Anwalt behandelt.
Das Problem ist: Die Stadt Pressbaum hat einen Vertrag mit der Mutter von Herrn B.
Der Vertrag heißt: Dienstbarkeits-Vertrag.
In dem Vertrag steht: Die Stadt Pressbaum darf Sachen auf dem Grundstück von der Mutter von Herrn B. benutzen.
Zum Beispiel:

Kanal-Leitungen
Wasser-Leitungen
Speicherungs-Anlagen
Pump-Anlagen.

Dafür muss die Stadt Pressbaum Geld bezahlen.
Das Geld heißt: Pacht-Zins.
Die Stadt Pressbaum muss das Geld jedes Jahr im Voraus bezahlen.
Das heißt: Die Stadt Pressbaum muss das Geld am Anfang vom Jahr bezahlen.
Aber die Stadt Pressbaum wollte das Geld erst am Ende vom Jahr bezahlen.
Jetzt ist das Problem gelöst.
Alle sind zufrieden mit der Lösung.
Gaby Schwarz ist Volksanwältin.
Sie sagt: Die Stadt Pressbaum hat das Geld nachgezahlt. Und es ist jetzt klar: Die Stadt Pressbaum muss das Geld am Anfang vom Jahr bezahlen.
Ich möchte mich bei der Stadt bedanken.

Übersetzung durch Künstliche Intelligenz

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