Bernhard Achitz ist Volks-Anwalt. Das heißt: Er hilft den Menschen in Österreich.
Bernhard Achitz sagt: Man kann über eine Kosten-Beteiligung reden.
Aber die Menschen mit Behinderung müssen noch genug Geld haben.
Sie müssen mehr als einen bestimmten Betrag verdienen.
Bernhard Achitz hat auch in einer Sendung über den Fall gesprochen.
Die Sendung heißt: Bürger-Anwalt. Die Sendung war am 30. November im ORF.
Bernhard Achitz sagt: Menschen mit Behinderung sollen die gleichen Chancen haben wie andere Menschen.
Das steht in der UN-Behindertenrechtskonvention.
Menschen mit Behinderung sollen auch gut verdienen können.
Herr F. hat hohe Kosten. Zum Beispiel für Therapien und Hilfs-Mittel.
Er hat Angst um seine Firma.
Bernhard Achitz sagt: Die Regel ist zu streng. Sie hilft den Menschen nicht.
Das kann nicht das Ziel sein.
Es gibt ein Recht auf die Sache. Aber es gibt kein Geld dafür.
Markus F. hat ein Recht auf eine Persönliche Assistenz.
Aber er muss die Persönliche Assistenz selbst bezahlen.
Das findet Markus F. nicht gut.
Markus F. hat im Februar 2023 einen Antrag für eine Persönliche Assistenz gemacht.
Aber er hat noch keine Persönliche Assistenz bekommen.
Lange Zeit ist nichts passiert.
Dann hat Markus F. eine Säumnis-Beschwerde gemacht. Das heißt: Er hat sich beschwert.
Dann hat er einen Bescheid bekommen.
In dem Bescheid steht: Er bekommt das Geld für die Persönliche Assistenz erst ab 2025.
Vorher gibt es kein Geld dafür.
Markus F. braucht die Persönliche Assistenz aber jetzt schon.
Deshalb ist Markus F. vor Gericht gegangen.
Er wartet auf eine Entscheidung vom Gericht.
Volks-Anwalt Achitz sagt: Das Gesetz ist nicht gut.
Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf eine Persönliche Assistenz.
Aber es gibt nicht genug Geld dafür.
Die Menschen mit Behinderung wissen nicht:
- Wer bekommt eine Persönliche Assistenz?
- Wann bekommt man eine Persönliche Assistenz?
Auf ORF ON können Sie die Sendungen des Bürgeranwalts auch online sehen