Es gibt Probleme mit dem Eltern-Kind-Pass. Deshalb bekommen manche Familien das Kinder-Betreuungs-Geld zu spät.

Der elektronische Eltern-Kind-Pass kommt später.
Er kommt ein Jahr später.
Das ist sehr schlecht.
Die Volksanwaltschaft sagt:
Es muss eine Lösung für die Zeit dazwischen geben.
Volks-Anwalt Bernhard Achitz sagt:
Die Volksanwaltschaft sagt das schon seit Jahren.
Manche Eltern machen die Untersuchungen mit ihren Kindern.
Aber sie schicken die Bestätigung nicht ein.
Oder die Bestätigung geht auf dem Post-Weg verloren.
Oder die Bestätigung geht bei der ÖGK verloren.
Dann bekommen die Eltern 1.300 Euro Kinder-Betreuungs-Geld weniger.

Das Problem wäre nicht passiert.
Dafür müsste der Arzt die Untersuchungs-Ergebnisse automatisch in das System eintragen.
Achitz sagt:
Der elektronische Eltern-Kind-Pass muss endlich funktionieren.
Bis dahin braucht man eine Lösung für die Zeit dazwischen.
Die Eltern sollen nicht so stark bestraft werden.
Sie haben alle vorgeschriebenen Untersuchungen gemacht.
Aber die Familien-Ministerin Claudia Bauer will keine Lösung für die Zeit dazwischen.

Aus dem Bericht von der Volksanwaltschaft über das Jahr 2024

Die VA hat sich um die Mutter-Kind-Pass-Strafen gekümmert.
Die VA hat eine Lösung gefunden.
Es gibt jetzt einen elektronischen Eltern-Kind-Pass.
Das steht im Gesetz.
Das Gesetz heißt: Eltern Kind-Pass-Gesetz.
Die kurze Form ist:
EKPG, BGBl. I Nr. 82/ 2023.

Der elektronische Eltern-Kind-Pass ist ein Dokument.
In dem Dokument stehen Infos über die Gesundheit von:

• Schwangeren
• Kindern.

Die Krankenversicherung kann die Infos automatisch sehen.
Der elektronische Eltern-Kind-Pass gilt ab dem Jahr 2026.

Bis zum Jahr 2026 müssen Eltern den Mutter-Kind-Pass in Papierform zeigen.
Sie müssen den Mutter-Kind-Pass der Krankenversicherung zeigen.
Das Kind darf dann höchstens 18 Monate alt sein.

Vielleicht zeigen die Eltern den Mutter-Kind-Pass nicht rechtzeitig.
Dann bekommen sie weniger Kinder-Betreuungs-Geld.
Sie bekommen dann 1.300 Euro weniger Kinder-Betreuungs-Geld.

Auch im Jahr 2024 haben sich Familien bei der VA gemeldet.
Die Familien haben die Untersuchungen gemacht.
Aber sie haben den Mutter-Kind-Pass zu spät gezeigt.

Die Krankenversicherung schickt Briefe an die Familien.
In den Briefen steht:
Sie müssen den Mutter-Kind-Pass zeigen.

Manche Familien haben diese Briefe nicht bekommen.

Ein Vater hat gesagt:
Er war krank.
Deshalb konnte er sich erst spät um den Mutter-Kind-Pass kümmern.
Er hat den Mutter-Kind-Pass einen Tag zu spät gezeigt.

Die VA wollte eine Lösung für diese Probleme finden.
Die VA wollte eine Regelung bis zum Jahr 2026 machen.
Aber die Familien-Ministerin wollte das nicht.

Sie finden das im Bericht von der Volksanwaltschaft über das Jahr 2024 - Band Kontrolle der öffentlichen Verwaltung, Seite 91.