Die Volksanwaltschaft hat die Stadt Wien gefragt: Warum gibt es Schul-Straßen?
Die Stadt Wien hat geantwortet: Es gibt mehrere Gründe für die Schul-Straßen.
Zum Beispiel:
- Die Eltern sollen ihre Kinder nicht mehr mit dem Auto zur Schule bringen.
- Die Eltern sollen ihre Kinder nicht mehr vor der Schule aussteigen lassen.
- Der Schulweg soll sicherer werden.
Von 7.30 Uhr morgens bis 8.00 Uhr morgens darf niemand auf den Schul-Straßen fahren.
Das gilt auch für die Nachbarn und Nachbarinnen von den Schulen.
Die Sicherheit von den Kindern ist wichtiger als der Verkehr.
In Wien gibt es Schul-Straßen. Das heißt: Die Straßen sind nur für die Schüler und Schülerinnen.
Die Schul-Straßen sind in einem Gesetz. Das Gesetz heißt: Straßen-Verkehrs-Ordnung.
Die kurze Form ist: StVO. In der StVO steht das in Paragraph 43 Abs. 1b.
Manche Menschen wohnen in einer Schul-Straße. Diese Menschen dürfen mit dem Auto in die Schul-Straße fahren.
Das steht in einem anderen Teil von der StVO.
Der Teil heißt: Paragraph 76d.
Die Volksanwaltschaft ist eine Behörde.
Die Volksanwaltschaft sagt: Die Stadt Wien hätte die Regeln ändern müssen.
Dann hätte die Stadt Wien alle Schul-Straßen neu machen müssen.
Das steht in dem Gesetz: Paragraph 76d.
Die Stadt Wien wollte die alten Regeln behalten.
Dann hätte die Stadt Wien das erklären müssen.
Das hat die Stadt Wien aber nicht gemacht.
Die Volksanwältin Elisabeth Schwetz sagt: Die Stadt Wien hat sich nicht an das Gesetz gehalten.
Das Gesetz heißt: Paragraph 43 Abs. 1b der StVO.
Deshalb hat die Volksanwaltschaft einen Fehler in der Verwaltung gefunden.
Volksschule Czerninplatz Wien Foto (c) Wikimedia Commons/Peter Haas