Volksanwalt Achitz im Campus & City Radio St. Pölten: Menschen helfen, Gesetze verbessern!

Nach einem kurzen Überblick über seine beruflichen Schritte in der Arbeiterkammer (AK) und im Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) gab er einen Einblick in die Arbeit der Volksanwaltschaft. Er erklärte, wie die Volksanwaltschaft den Menschen hilft, die sich über Behörden beschweren. Aber auch, dass sie nicht immer helfen kann: Manchmal handeln Behörden völlig korrekt, aber das Ergebnis ist für die Betroffenen unbefriedigend. „Dann machen wir das Parlament darauf aufmerksam, dass sich das Gesetz nicht so auswirkt, wie sich der Gesetzgeber das vorgestellt hat, und dass man diese Regelung überdenken sollte“, sagte Achitz. Als Beispiel nannte er die Medikamentenkosten-Obergrenze, die nach Kritik der Volksanwaltschaft reformiert wurde. Dann kam die Rede noch auf die präventive Menschenrechtskontrolle, die die Volksanwaltschaft in Altersheimen, Gefängnissen u.v.m. durchführt.