Im Mittelpunkt der Aktivitäten des österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) steht die frühzeitige Erkennung und Beseitigung von Risikofaktoren für Menschenrechtsverletzungen. Aus diesem Grund hat die NPM auch im Jahr 2024 wieder zahlreiche Einrichtungen besucht.
Insgesamt wurden 458 Monitoring-Besuche durchgeführt. Die NPM hält diese hohe Anzahl an Besuchen für wichtig, um Einrichtungen regelmäßig und umfassend untersuchen zu können. Die Besuche des österreichischen NPM im Jahr 2024 fanden in ganz Österreich statt:
95 % der Besuche betrafen Einrichtungen und Institutionen, in denen Freiheitsentzug stattfindet oder stattfinden kann;
5 % betrafen die Beobachtung von Polizeieinsätzen;
Die meisten dieser Besuche waren unangekündigt (nur 13 % waren angekündigt);
Die meisten dieser Besuche fanden an sogenannten „weniger traditionellen“ Orten des Freiheitsentzugs statt, wie Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Personalmangel bleibt ein Problem
Die aktuellen Herausforderungen in Politik und Wirtschaft sind auch in den Einrichtungen zu spüren. Der NPM weist seit geraumer Zeit auf diese sich verschlechternde Situation hin. Einer der Hauptgründe ist der anhaltende Personalmangel, der es noch schwieriger macht, die wachsenden Herausforderungen zu bewältigen, denen diese Einrichtungen gegenüberstehen.
In seinem Bericht 2024 bekräftigte der NPM daher seine Empfehlung, dass Einrichtungen mit ausreichenden finanziellen Mitteln und angemessen qualifiziertem Personal ausgestattet werden müssen, da sie wesentliche Faktoren für die Schaffung menschenwürdiger Bedingungen im Land sind.
Der vollständige Bericht 2024 sowie frühere Berichte der österreichischen NPM sind hier abrufbar.
