Volksanwältin Gaby Schwarz fordert im ORF Bürgeranwalt: Anschlagtafel in Saaß wieder aufstellen!

Dürfen Gemeinden analoge Anschlagtafeln entfernen und Bürgerinnen und Bürger dafür auf digitale Informationsquellen wie Facebook, Whatsapp oder die Hompage verweisen? In der ORF Sendung "Bürgeranwalt" hält Volksanwältin Gaby Schwarz fest: "Menschen haben ein Recht auf analoge Informationen!"

In der Waldviertler Katastralgemeinde Saaß informierte eine Anschlagtafel Bewohner und Urlaubsgäste über Veranstaltungen, Öffnungszeiten von Geschäften, welche Ärzte im Dienst sind und noch mehr. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes wurde die Anschlagtafel entfernt. Das zuständige Gemeindeamt Litschau verweist darauf, dass sie u.a. durch digitale Informationsquellen wie whatsapp, Facebook und die Gemeinde-Hompage ersetzt wird. Herr B. wandte sich deshalb an die Volksanwaltschaft. In der ORF Sendung „Bürgeranwalt“ vom 11.4.2026 verweist Volksanwältin Gaby Schwarz auf das Recht zu analoger Information.

„So geht das nicht! Warum sollen Bürger und Urlaubsgäste einer Whatsapp Gruppe beitreten oder auf Facebook sein, nur um Informationen zu bekommen, die bisher einfach von einer Anschlagtafel abzulesen waren. Mir fehlt hier das Verständnis der Gemeinde für die Bedürfnisse der Menschen. Digitale Kommunikationswege in allen Ehren, aber die Gemeinde darf nicht voraussetzen, dass alle Bürgerinnen und Bürger digital firm sind“, hält Volksanwältin Gaby Schwarz fest. Als „datenschutzrechtlich bedenklich“ bezeichnet sie jene Whatsapp-Gruppe, die derzeit privat von der Ortsvorsteherin geführt wird. „Ich forderte die Gemeinde Litschau auf, die Anschlagtafel in Saaß wieder aufzustellen und auch die Anschlagtafeln in acht weiteren von ihr verwalteten Orten zu erhalten.“

Lärmbelästigung durch Kanaldeckel

Seit in der Gemeinde Mischendorf im Südburgenland das Kanalsystem erneuert wurde, klagt Frau G. über Lärmbelästigung durch den Kanaldeckel auf der Landstraße vor ihrem Haus. Sie vermutet, dass es bei den Bauarbeiten zu Fehlern bei der Konstruktion des Behälters unter dem Kanaldeckel kam und wandte sich an die Volksanwaltschaft. Der Bürgermeister verwies darauf, dass es sich derzeit noch um ein Provisorium handle, da die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Zudem kündigte er an, gemeinsam mit der ausführenden Baufirma und der Betroffenen Ursachen für eine mögliche Lärmbelästigung zu untersuchen. Volksanwältin Gaby Schwarz findet diese Herangehensweise sehr vernünftig: „Grundsätzlich ist der Gemeinde bis jetzt noch kein Fehler anzulasten. Ich empfehle einen Sachverständigen hinzuzuziehen und auf Ursaschenforschung zu gehen, bevor die finale Deckschicht angebracht wird.“


Volksanwältin Gaby Schwarz im ORF Studio, neben ihr steht Moderator Peter Resetarits "Gemeinden dürfen nicht davon ausgehen, dass alle Bürgerinnen und Bürger digital firm sind", Volksanwältin Gaby Schwarz.