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OSZE Selbstevaluierung

24. Juni 2017

Im Rahmen der OSZE Selbstevaluierung empfing Volksanwalt Günther Kräuter, gemeinsam mit dem Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC Graz) am 23.6.2017 zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft.

Seit 1. Jänner 2017 hat Österreich den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. In den letzten Jahren etablierte sich die Praxis, bei der sich der jeweilige Vorsitz einer von unabhängigen Stellen ausgeführten Selbstevaluierung. Diese soll Auskunft darüber geben, inwieweit der Vorsitzstaat die Verpflichtungen der OSZE im Bereich Menschenrechte und Demokratie umsetzt. Dies soll auf freiwilliger Basis zu einer guten Übung führen, um damit die Effektivität der sogenannten Menschlichen Dimension im OSZE-Raum zu fördern und die OSZE in ihrer Rolle als regionale sicherheitspolitische Organisation zur Konfliktverhütung und –lösung zu stärken.

Mit der Evaluierung wurde das Europäische Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie in Graz (www.etc-graz.at) vom österreichischen Vorsitz beauftragt.

Als Nationale Menschenrechtsinstitution wurde die Volksanwaltschaft mit der verantwortungsvollen Rolle der Einbindung der Zivilgesellschaft in den Selbstevaluierungsprozess betraut.

Die Volksanwaltschaft schaffte diesbezüglich eine Plattform für zivilgesellschaftliche und Non-Profit Organisationen, um diesen Prozess zu unterstützen und sich mit inhaltlichen Beiträgen einzubringen. Zivilgesellschaftliche Organisationen wurden ersucht Stellungnahmen einzureichen. Am 23.6. fand ein Forum zur gemeinsamen Erörterung der schriftlichen Beiträge mit dem ETC Graz in den Räumlichkeiten der Volksanwaltschaft statt.