Erfahrungsaustausch zum Menschenrechtsmonitoring

Im Zuge ihres neuen Mandats als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM) zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte führte die Volksanwaltschaft vom 8. bis 9. März 2013 in Salzburg einen Erfahrungsaustausch durch. Dieser ist Teil des Trainingskonzeptes, mit dem die Volksanwaltschaft sicherstellt, dass ihre neuen Aufgaben für den präventiven Menschenrechtsschutz gemäß internationalen Standards durchgeführt werden.

Nach erfolgreich abgehaltenen Startworkshops im September 2012 sowie dem „Shadow Monitoring“-Modul im November 2012, stellte dieser Erfahrungsaustausch bereits die dritte Trainingseinheit zur Optimierung der Aktivitäten als Nationaler Präventionsmechanismus dar.  

Erfahrungsaustausch zur Stärkung des Zusammenspiels von Volksanwaltschaft und Kommissionen

Seit 1. Juli 2012 bildet die Volksanwaltschaft zusammen mit ihren Besuchskommissionen und dem Menschenrechtsbeirat den Nationalen Präventionsmechanismus. Dessen Aufgabe ist es, für den Schutz und die Förderung von Menschenrechten zu sorgen. Die Kommissionen führen deshalb Kontrollbesuche in Einrichtungen durch, in denen es zu Freiheitsentzug oder Misshandlung kommt oder kommen kann.  

Mit dem Erfahrungsaustausch ermöglichte die Volksanwaltschaft, dass gemeinsam mit den Kommissionen über bisherige Erfahrungen in der Arbeit als Nationaler Präventionsmechanismus reflektiert werden konnte. Ziel war es, die methodische Herangehensweise der Kontrollbesuche zu vereinheitlichen sowie normative Standards zu setzen. Durch gezielten inhaltlichen Input durch KommissionsleiterInnen, ExpertInnen der Volksanwaltschaft sowie Dr. Silvia Casale, langjährige Vorsitzende des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Folter (SPT) und des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) sowie Beraterin im Europäischen NPM-Projekt, wurde das Wissen der TeilnehmerInnen zum Menschenrechtsmonitoring weiter vertieft. Insgesamt diente der Erfahrungsaustausch auch der Stärkung des Zusammenspiels von Kommissionen und der Volksanwaltschaft.

Vereinheitlichung der Vorgehensweisen bei Kontrollbesuchen

Der Erfahrungsaustausch regte zur Reflexion der bisherigen Besuchspraxis an. Die Mitglieder der Volksanwaltschaft präsentierten deshalb die wesentlichen bisherigen Ergebnisse des Nationalen Präventionsmechanismus und gaben einen Überblick über eingeleitete Prüfverfahren.

Ein wesentlicher Schwerpunkt des Erfahrungsaustausches lag auf der Besuchsmethodologie. In Arbeitsgruppen mit jeweils spezifischem Fokus (Polizei, Justiz, psychiatrischen Anstalten, Pflegeheime) diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das methodische Vorgehen bei Kontrollbesuchen. Dies sollte zu einer Vereinheitlichung der Herangehensweisen bei Kontrollbesuchen führen. Der Erfahrungsaustausch diente außerdem dazu, den Prozess der Festlegung der Prüfschwerpunkte zu starten. Dr. Silvia Casale reflektierte zudem das im November 2012 durchgeführte "Shadow Monitoring" und trug damit zur weiteren Optimierung des Trainingsprozesses der Volksanwaltschaft bei.