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Anständige Arbeitsbedingungen sichern menschenwürdige Lebensbedingungen
„Anständige und motivierende Arbeitsbedingungen in der Pflege sind nicht nur im Interesse der Pflegerinnen und Pfleger, sondern auch die Voraussetzung, dass Heimbewohnerinnen und –bewohner menschenwürdige Lebensbedingungen haben“, sagt Volksanwalt Bernhard Achitz anlässlich des heutigen Internationalen Tages für menschenwürdige Arbeit (World Day for Decent Work). Zu knappe Personalbemessung und schlechte Rahmenbedingungen machen nicht nur den Beschäftigten zu schaffen und führen zu hohen Ausstiegsraten in den Pflegeberufen, sie machen es den Pflegekräften auch trotz aufopfernden Engagements sehr schwer, eine menschenwürdige Betreuung der zu Pflegenden sicherzustellen.
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Volksanwaltschaft präsentiert Bericht im Kärntner Landtag
Die Volksanwälte Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz stellten den aktuellen Bericht der Volksanwaltschaft zur Präventiven Menschenrechtskontrolle 2019 im Ausschuss des Kärntner Landtags vor und freuten sich über die Möglichkeit, einzelne Punkte mit den Abgeordneten direkt zu diskutieren.
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Ombudseinrichtungen und die Herausforderungen von Covid-19
Internationaler Erfahrungsaustausch: Die Covid-19 Pandemie hat Institutionen, die sich dem Schutz und der Förderung von Grund- und Menschenrechte widmen, vor große Herausforderungen gestellt. Die veränderte Situation, die mit der Pandemie einhergehenden Einschränkungen und die neu entstandenen Problemfelder betreffen auch Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Sie machen ihre Arbeit wichtiger denn je.
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2020
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Kollegium der Volksanwaltschaft tief bestürzt vom Tod Günther Kräuters
Tief bestürzt zeigt sich der derzeitige Vorsitzende des Kollegiums der Volksanwaltschaft Walter Rosenkranz auch namens der Kollegen Werner Amon und Bernhard Achitz sowie aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom plötzlichen Ableben des früheren Volksanwalts Günther Kräuter.
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Volksanwaltschaft: Präventive Menschenrechtskontrolle neu aufgestellt
„Seit fast einem Jahrzehnt bewährt sich die Präventive Menschenrechtkontrolle durch die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen. Mit einer Neuerung wird sie nun weiterentwickelt: Die Justizanstalten und der Maßnahmenvollzug werden ab Juli von einer eigenen bundesweiten Kommission geprüft, die neben den schon bestehenden sechs Regionalkommissionen eingerichtet wird“, sagte Bernhard Achitz, derzeit Vorsitzender der Volksanwaltschaft. Nun haben die Volksanwälte Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz über die Leitung entschieden. Diese wird mit Univ.-Prof. Reinhard Klaushofer, dem Leiter des Österreichischen Instituts für Menschenrechte mit Sitz in Salzburg, ein ausgewiesener Experte übernehmen.
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Volksanwaltschaft – Kommissionen zur Menschenrechtskontrolle personell erneuert
Regionale Kommissionen heuer mit Schwerpunkten auf Psychiatrie sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen - Neue bundesweite Justiz-Kommission. „Seit fast einem Jahrzehnt bewährt sich die Präventive Menschenrechtkontrolle durch die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen. Mit 1. Juli setzen die Kommissionen nun mit neuen Mitgliedern und teilweise unter neu bestellten Leitungen ihre Arbeit fort“, sagt Volksanwalt Walter Rosenkranz, derzeitiger Vorsitzender der Volksanwaltschaft: „Ziel der präventiven Menschenrechtskontrolle ist es, auf Rahmenbedingungen hinzuweisen, die zu Menschenrechtsverletzungen führen können.“ Alle drei Jahre erfolgt eine personelle Teilerneuerung; die Mandate der Hälfte der Mitglieder werden neu besetzt.
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Kein gebührenfreies Parken ohne Berechtigungskarte der Stadt Graz?
Ein selbständiger Krankenpfleger aus dem Bezirk Murtal legt beruflich pro Jahr rund 40.000 Kilometer mit seinem Auto zurück. Um überall nahe am Einsatzort parken zu können, hat er eine von der zuständigen Gesundheit Österreich GmbH (GÖG), dem österreichischen Institut für das Gesundheitswesen, ausgestellte Parkberechtigungskarte. An die Volksanwaltschaft wandte er sich mit einer Beschwerde, da er trotz dieser Parkberechtigungskarte von der Stadt Graz einer Parkstrafe erhalten hatte.
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Salzburger Landtag behandelt Berichte der Volksanwaltschaft
Am 17. November 2021 diskutieren die Salzburger Abgeordneten vier Berichte der Volksanwaltschaft. Auf der Tagesordnung des Finanzüberwachungsausschusses stehen der Bericht über die Salzburger Landes- und Gemeindeverwaltung 2019 – 2020, die Berichte betreffend die „Präventive Menschenrechtskontrolle“ aus den Jahren 2019 und 2020 sowie der COVID-19-Bericht. Die Volksanwälte Walter Rosenkranz, Werner Amon und Bernhard Achitz nehmen via Webzuschaltung am Ausschuss teil.
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Land Oberösterreich diskutiert Bericht der Volksanwaltschaft 2019-2020
Heute diskutieren die Volksanwälte Rosenkranz, Amon und Achitz den Bericht der Volksanwaltschaft im Verfassungsausschuss des Landes Oberösterreich. Der Bericht behandelt die Kontrolle der Verwaltung im Hinblick auf die Tätigkeit der oberösterreichischen Landes- und Gemeindebehörden in den Jahren 2019 und 2020. In dieser Zeit wandten sich 690 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher an die Volksanwaltschaft, weil sie sich von der Oberösterreichischen Landes- und Gemeindeverwaltung nicht fair behandelt oder unzureichend informiert fühlten. In 67 Fällen stellte die Volksanwaltschaft einen Missstand in der Verwaltung fest, was einem Anteil von rund 9,5 % aller erledigten Verfahren entspricht.