Volksanwaltschaft empfängt mazedonische Delegation
Vom 28. bis 30. April 2014 empfing die Volksanwaltschaft eine Delegation aus Mazedonien. Die Delegation bestand aus drei Mitgliedern der mazedonischen Ombudsmann-Institution, welche gleichzeitig auch in ihrer Funktion als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM) in Mazedonien tätig ist. Der Aufenthalt wurde in Kooperation mit der EU-Kommission im Rahmen des Programms „TAIEX“ organisiert. TAIEX („Informationsaustausch und technische Unterstützung“) unterstützt Länder im Hinblick auf die Angleichung, Um- und Durchsetzung der EU-Gesetzgebung.
Ziel des dreitägigen Besuches im Büro der Volksanwaltschaft war es, Mazedonien die Funktion und Arbeitsweise des österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte näherzubringen, und umgekehrt von deren Expertise und Erfahrung zu lernen. Dabei ging es insbesondere um die Rechte von Menschen mit besonderen Bedürfnissen.
Die mazedonische Delegation informierte sich im Rahmen des Besuches eingehend über den Aufbau und die Arbeitsweise der österreichischen Menschenrechtskontrolle, über nationale und internationale Menschenrechtsstandards, die Kooperation mit den verantwortlichen Ministerien sowie mit den überprüften Institutionen und Einrichtungen sowie über die Rolle der Zivilgesellschaft und des Beratungsorgans der Volksanwaltschaft in diesem Zusammenhang, dem Menschenrechtsbeirat.
Des Weiteren traf die Delegation mit Kommissionsmitgliedern des österreichischen Präventionsmechanismus zusammen und begleitete diese bei einem Besuch einer Einrichtung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Dadurch erhielten die Delegationsmitglieder direkt vor Ort einen umfassenden Einblick in die praktische Arbeit der österreichischen präventiven Menschenrechtskontrolle.
Die Volksanwaltschaft ist seit 1. Juli 2012 als Nationaler Präventionsmechanismus in Österreich tätig. Seitdem gehört es zu ihren Aufgaben, die Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen und mögliche Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.
