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Volksanwalt Dr. Fichtenbauer empfängt Mitglieder des georgischen Parlaments

20. Februar 2018

Am 19. Februar 2018 besuchte die Leiterin des Menschenrechtsausschusses des georgischen Parlaments und Vorsitzende der österreichisch-georgischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, Frau Sopio Kiladze, gemeinsam mit einem Kollegen die Volksanwaltschaft zu einem Gedankenaustausch.

Bei dem Treffen wurde die aktuelle Situation in Georgien, vor allem hinsichtlich Verfassungsreformen zur Stärkung des Rechtsstaates, beleuchtet. Auch die Möglichkeiten des georgischen Ombudsman seien verbessert worden, konstatierte Frau Kiladze, und führte dazu aus, dass nun auch das Parlament für ein Monitoring der Umsetzung der Empfehlungen des Ombudsman verantwortlich sei.

Volksanwalt Fichtenbauer gab Einblicke in die Arbeitsweise der österreichischen Volksanwaltschaft, stellte die Tätigkeit im Bereich der präventiven Menschenrechtskontrolle näher dar und beantwortete weiterführende Fragen.