Verbesserte Haftbedingungen in Polizeianhaltezentren

Das Innenministerium hat sich mit den Kritikpunkten der Volksanwaltschaft in Bezug auf die Haftbedingungen in Polizeianhaltezentren umfassend auseinandergesetzt. Ein Punkt betraf die Problematik der Videoüberwachung der Toilettenbereiche in Sicherungszellen – was die Kommissionen unter anderem im Polizeianhaltezentrum St. Pölten feststellten. Diese Thematik wird nun in einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Innenministeriums, der Volksanwaltschaft und der Kommissionen behandelt. Unter anderem wurde erhoben, wie Sicherungszellen in Polizeianhaltezentren derzeit ausgestattet sind und darauf folgend Soll-Standards entwickelt. Bei der Videoüberwachung von Toiletten wurde festgelegt, dass die Aufnahmen nur mehr undeutlich – etwa in verpixelter Form – wiedergegeben werden sollen.