Zweites „Shadow Monitoring“ in Wien

Beim „Shadow-Monitoring“ handelt es sich um ein Trainingsmodul zur Durchführung von NPM-Besuchen in Begleitung von internationalen Expertinnen und Experten (Nationaler Präventions-Mechanismus). Diese nehmen als „Shadows“ an Echtbesuchen der Kommissionen teil und geben im Nachhinein Feedback über ihre Beobachtungen.

Der erste Tag stand dementsprechend im Zeichen des jährlichen Erfahrungsaustausches und der Vorbereitung der begleiteten Besuche. Am zweiten Tag fanden die unangekündigten Begehungen statt. Die sechs Expertinnen und Experten begleiteten die Besuchs-Kommissionen bei der Abwicklung von Kontrollbesuchen an unterschiedlichsten Einrichtungen. Insgesamt wurden eine Justizanstalt, ein Polizeianhaltezentrum, eine psychiatrische Einrichtung, ein Alten- und Pflegeheim sowie zwei Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe besucht. Am letzten Tag wurden die Daten gesammelt und Schlüsse gezogen.

Die Durchführung des Trainingskonzeptes übernahmen die Direktorin und der Geschäftsführer des Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie in Graz (ETC), Ass.-Prof. DDr. Renate Kicker und Dr. Klaus Starl, die auch durch die Veranstaltung führten. Die Expertinnen und Experten, Silvia Casale (Kriminologin, ehem. Vorsitzende des SPT und CPT), Veronica Pimenoff (Psychiaterin, Expertin des CPT), Margarete Suzuko Osterfeld (Psychiaterin, Expertin des SPT und des dt. NPM), Jean-Sébastien Blanc (APT), Markus Jaeger (Europarat) und Michael Neurauter (Jurist, Abteilungsleiter CPT) zeigten sich begeistert von der Arbeit der Kommissionen.

„Besonders wertvoll erachte ich die Kooperation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VA und der Kommissionen bei der Durchführung des Besuchs und der Erstellung des Protokolls“, so Silvia Casale. Markus Jaeger vom Europarat zeigte sich beeindruckt von der Expertise der Kommissionsmitglieder und ihrer professionellen Vorgehensweise. Ebenso betonte er das Engagement des österreichischen NPM - da dieser als einziger schon zum zweiten Mal ein Shadow-Monitoring veranstaltete und somit als Vorbild für andere NPMs zu sehen wäre. Übereinstimmend stellten alle Expertinnen und Experten fest, dass sie nicht nur als „Shadow“ ihre Erfahrungen einbringen, sondern auch selbst von der Begleitung der Kommissionen profitieren konnten.

Die Kommissionsleiterinnen und -leiter unterstrichen die Notwendigkeit, weiterhin gemeinsam an der Erstellung von einheitlichen Standards zu arbeiten, vor allem dort wo diese bis heute fehlen - beispielsweise im Sozialbereich.

Abschließend dankte Volksanwalt Dr. Günther Kräuter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Ich bin beeindruckt, wie schnell sich auch die neuen Mitglieder eingearbeitet haben und wie positiv die Arbeit des NPM international kommentiert wurde.“ Er betonte, wie wichtig Anregungen von außen seien, da die Volksanwaltschaft beständig daran arbeite, sich weiterzuentwickeln und ihre Arbeit zu optimieren.

Lesen Sie hier mehr zur Arbeit der Volksanwaltschaft im Bereich der präventiven Menschenrechtskontrolle.