Volksanwaltschaft empfängt belgische Delegation

Am 22. Jänner 2013 empfingen Volksanwältin Mag.a Terezija Stoisits und Volksanwalt Dr. Peter Kostelka Catherine De Bruecker und Guido Schuermans vom Föderalen Ombudsmann von Belgien in der Volksanwaltschaft.

Der Informationsaustausch stand dabei ganz im Mittelpunkt des Treffens. Volksanwältin Mag.a Stoisits und Volksanwalt Dr. Kostelka informierten über die Erfahrungen der Volksanwaltschaft bei der Umsetzung des UN-Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) und bei der Errichtung des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM). Mit dieser Aufgabe zum Schutz der Menschenrechte ist die Volksanwaltschaft seit 1. Juli 2012 betraut. In diesem Zusammenhang sprachen Dr. Kostelka und Mag.a Stoisits über die intensiven Vorbereitungsmaßnahmen, aktuelle Herausforderungen sowie gewünschte Entwicklungsziele des österreichischen NPM. Ebenso gaben Volksanwältin Mag.a Stoisits und Volksanwalt Dr. Kostelka über die Struktur des österreichischen NPM Auskunft, welcher sich aus der Volksanwaltschaft, den Kommissionen und dem Menschenrechtsbeirat zusammensetzt.

Catherine De Bruecker und Guido Schuermans trafen außerdem mit Vertretern und Vertreterinnen der Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates zusammen, um sich über deren Aktivitäten und Zuständigkeitsbereiche innerhalb des NPMs zu informieren. Beispielsweise sprachen die stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer, Mag. Christian Pilnacek, Leiter der Sektion IV im Justizministerium sowie Mag. Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich, über die Aufgaben des Beirates als Beratungsgremium der Volksanwaltschaft. Prof. Dr. Reinhard Klaushofer, Leiter der für Salzburg und Oberösterreich zuständigen Kommission, berichtete der belgischen Delegation über die Kontrollbesuche und Prüftätigkeiten der Kommissionen.

Da die Errichtung eines NPM in Belgien erst in der Planungsphase steckt, diente der Besuch für die Vertreterin und den Vertreter des belgischen Föderalen Ombudsmannes als wertvoller Erfahrungsaustausch und setzte Anreize für weitere Kooperationsmöglichkeiten.