Verwahrlosungsfall in Stein: Brinek kündigt verstärkte Prüfarbeit an

Verstärkte Prüfarbeit soll katastrophale Missstände in den Justizanstalten künftig verhindern

Schockiert und entsetzt zeigte sich Volksanwältin Brinek über den Bericht im „Falter“, der die unvorstellbare Verwahrlosung eines in Stein im Maßnahmenvollzug Untergebrachten aufzeigt. Die Volksanwaltschaft wird mit ihren Kommissionen die begonnene Menschenrechtsprüfarbeit in den Strafvollzugsanstalten verstärkt fortsetzen, um derartige Missstände in Zukunft verhindern zu helfen. „Der tragische Fall von Versagen verweist auf ein Strukturproblem, das mehrere Ebenen umfasst. Ich erwarte mir rasche Konsequenzen und werde ein umfassendes Prüfverfahren einleiten“, so Brinek.

Ziel des Prüfungsverfahrens ist es, sicherzustellen, dass zügig ermittelt wird, wie es zu der skandalösen Vernachlässigung des Untergebrachten kommen konnte und wer dafür verantwortlich ist. Entscheidend ist für Volksanwältin Brinek auch, dass die allenfalls notwendigen strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Schritte seitens des Ministeriums und der Staatsanwaltschaft eingeleitet werden.