Treffen der Nationalen Präventionsmechanismen von Deutschland, Schweiz und Österreich in der Volksanwaltschaft

Der Vorsitzende der Volksanwaltschaft, Dr. Peter Fichtenbauer, Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und Volksanwalt Dr. Günther Kräuter empfingen die Expertendelegationen aus den Nachbarländern in den Räumlichkeiten der Volksanwaltschaft und führten die Gäste durch das dichte Programm. Es fanden Fachgespräche zwischen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Deutschland und der Schweiz und Kommissionsmitgliedern sowie leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volksanwaltschaft statt. Der Fokus lag dabei vor allem auf den spezifischen Herausforderungen bei der Kontrolle von Sozialeinrichtungen. Erörtert wurden die nationalen und internationalen Standards bei Besuchen in Sozialeinrichtungen sowie die entsprechende Vorbereitung, Durchführung und Methodik. Die Öffentlichkeitsarbeit von NPMs wurde dabei ebenso diskutiert wie die wichtige Kooperation mit Sozialeinrichtungen und deren Aufsichtsbehörden.

Auch die Schnittstelle zwischen sicherheitspolizeilichen Maßnahmen, Polizeiarbeit und Menschenrechten wurde bei diesem Treffen thematisiert. Vertreterinnen und Vertreter des Innenministeriums referierten zur Wichtigkeit menschenrechtlicher Ansätze bei der Arbeit von Sicherheitsbehörden, der Ausbildung von Einsatzkräften und den diversen Herausforderungen für die Exekutivbeamten bei ihren Einsätzen.

Am Folgetag hatten die Gäste die Möglichkeit, drei Kommissionen des österreichischen NPM bei Besuchen in Alters- und Pflegeheimen in Wien und Niederösterreich zu begleiten und die Expertinnen und Experten der Volksanwaltschaft direkt bei der Arbeit zu beobachten. Die dabei gewonnenen Eindrücke wurden am Freitag analysiert sowie das weitere Vorgehen gegenüber den Institutionen im Rahmen eines „Follow-Up“ besprochen.

Die Deutschen und Schweizer Expertinnen und Experten waren mit dem Treffen höchst zufrieden und betonten die Wichtigkeit dieses Erfahrungsaustausches für deren Arbeit als NPM. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer freuten sich ausdrücklich auf eine Fortsetzung dieses Treffens und in diesem Sinne wurde der nächste Austausch für das Jahr 2016 in der Schweiz vereinbart.