Stoisits bei OPCAT- Informationsabend

Informationsveranstaltung mit Volksanwältin Terezija Stoisits.

Dienstag, 21. Februar 2012, 20.00 Uhr, Hotel Messmer, Kornmarktstr. 16, Bregenz

Die Volksanwaltschaft wird für die Umsetzung des Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen zuständig.

Amnesty Vorarlberg lädt zu einer Informationsveranstaltung mit Volksanwältin Terezija Stoisits.

Das von Österreich 2003 unterzeichnete Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) sieht die Einrichtung eines Systems von regelmäßigen Besuchen an allen Orten der Freiheitsentziehung wie Straf- und Untersuchungsgefängnissen, Zentren für Schubhäftlinge, Zentren für straffällige Jugendliche, Erstaufnahmezentren für AsylwerberInnen, Kasernen, psychiatrische Einrichtungen, Pflegeheimen oder Wohngemeinschaften für Jugendliche vor.

Das OPCAT-Gesetz tritt am 1. Juli 2012 in Kraft. Es überträgt die Vollziehung der Volksanwaltschaft und weitet ihr Mandat auf Prävention und Feststellung von Menschenrechtsverletzungen aus. Um seine Unabhängigkeit sicherzustellen, wird der Menschenrechtsbeirat vom Innenministerium abgezogen der Volksanwaltschaft unterstellt.

Thema des Abends wird sein, was das alles konkret bedeutet, inwieweit andere Einrichtungen wie die Landesvolksanwaltschaft, die Patientenanwaltschaft oder die Kinder- und Jugendanwaltschaft davon berührt sind, welche Einrichtungen kontrolliert werden sollen und wie die Kontrolle vollzogen werden kann.