Kritik an langen Einschlusszeiten in Justizanstalten

Die Kommissionen der Volksanwaltschaft stellten systematische Schwachstellen im Strafvollzug fest, unter anderem auch in Niederösterreich. So werden etwa in der Justizanstalt Stein die Häftlinge wochentags ab 14.30 Uhr und an Wochenenden sowie Feiertagen ab 12.00 Uhr im Haftraum eingesperrt. Die rigiden Einschlusszeiten gehen insbesondere auf den Personalmangel zurück, der auch dazu führt, dass Beschäftigungsbetriebe in den Anstalten geschlossen werden müssen. Die Volksanwaltschaft begrüßt daher die Ankündigung des Justizministers, 100 zusätzliche Personalstellen für Haftanstalten bereit zu stellen, die gezielt für Therapie, Beschäftigungsmöglichkeiten und verbesserte Einschlusszeiten eingesetzt werden sollen. Sie wird den Umsetzungsprozess der Justizreform mit kritischem Blick weiter verfolgen.