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Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Besuch des türkischen Ethikrates für öffentliche Bedienstete in der Volksanwaltschaft

2. Juni 2016

Zur Einführung sprach Dr. Kräuter über die zahlreichen Aufgaben der Volksanwaltschaft und erklärte den Gästen auch den seit 2012 neu dazugekommenen Tätigkeitsbereich als Nationaler Präventionsmechanismus zum Menschenrechtsschutz im Rahmen des Fakultativprotokolls zur UN Antifolterkonvention (OPCAT), sowie der Behindertenrechtskonvention. Dr. Kräuter erläuterte hierbei vor allem die Unabhängigkeit der Österreichischen Volksanwaltschaft und das große Vertrauen der Bevölkerung in die Institution, sowie die Akzeptanz der Arbeit bei den verschiedenen Behörden. Zusätzlich standen bei dem Gespräch auch internationale Kooperationen und die Aufgaben des Internationalen Ombudsmann Institutes (IOI) im Vordergrund.

Die Mitglieder des türkischen Ethikrates, welche im Büro des Premierministers angesiedelt sind und als beratendes Organ fungieren, äußerten besonderes Interesse an dem detaillierten Vorgehen der Volksanwaltschaft bei Prüfverfahren und den gesetzlichen Rahmenbedingungen. Alle anwesenden Gäste zeigten sich von dem Engagement der Volksanwaltschaft und dem Durchsetzungsvermögen der Institution beeindruckt und betonten, wie hilfreich dieses Wissen für einen weiteren Ausbau ihrer Behörde sei.