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Die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen sind für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in Österreich zuständig.
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    • Nationaler Aktionsplan Menschenrechte »
    • NGO Forum 2014 »
    • NGO Forum 2015 »
    • Projektvorschläge und Stellungnahmen der Zivilgesellschaft »
    • Internationale Empfehlungen »
    • NAP-MR-Konsultationsgruppe »

    Nationaler Aktionsplan Menschenrechte

    Die Volksanwaltschaft unterstützt im Rahmen ihrer Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution die Arbeit der Bundesregierung an der Erstellung des ersten österreichischen Nationalen Aktionsplans Menschenrechte (NAP-Menschenrechte). Es gibt zwar bereits mehrere Nationale Aktionspläne, die insbesondere menschenrechtliche Maßnahmen für besonders diskriminierungsanfällige Gruppen vorsehen. Diese bereits bestehenden sektoriellen Nationalen Aktionspläne sollen laut Regierungsübereinkommen durch den neuen NAP-Menschenrechte in einen gemeinsamen Rahmen gestellt und in Zusammenarbeit mit der VA ergänzt werden.

    Im Einklang mit ihrem verfassungsgesetzlichen Auftrag sieht es die Volksanwaltschaft als ihre Aufgabe an, die Zivilgesellschaft in diesen Prozess einzubinden und in weiterer Folge auch die Partizipation von Parlament und Landtagen anzuregen.

    Zu diesem Zweck veranstaltete die Volksanwaltschaft NGO-Foren, um Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und die Behörden gemeinsam an einen Tisch zu bringen. Um größtmögliche Transparenz in diesem Prozess zu bieten, richtete die Volksanwaltschaft eine Kommunikationsplattform ein, auf der alle ihr zur Verfügung stehenden Informationen veröffentlicht werden.

     

    • Beschreibung der Projektvorschläge der Ressorts und Länder - Stand 30.09.2015
      Beschreibung der Projektvorschläge der Ressorts und Länder - Stand 30.09.2015 (918,8 KiB)

      Hier finden Sie die aktuelle Version des Projektvorschlags der Bundesregierung.

    • Zusammenfassung der Vorschläge der Zivilgesellschaft
      Zusammenfassung der Vorschläge der Zivilgesellschaft (349,8 KiB)

      Hier finden Sie die strukturierten Vorschläge der Zivilgesellschaft in der Reihenfolge der Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

    • Übersicht internationaler Empfehlungen an Österreich
      Übersicht internationaler Empfehlungen an Österreich (245,1 KiB)

      Hier finden Sie alle aktuellen, an Österreich gerichteten Empfehlungen internationaler Menschenrechtsorgane.

    • Presseaussendung vom 9.12.2016
      Presseaussendung vom 9.12.2016 (153,4 KiB)

  • NGO Forum 2014

    Am 9. Mai 2014 fand in der Volksanwaltschaft das erste NGO-Forum mit rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Die Bundesregierung lud die Vertreterinnen und Vertreter ein, im Rahmen eines Konsultationsverfahrens Vorschläge für Projekte einzubringen, die in den NAP-Menschenrechte aufgenommen und in der laufenden Legislaturperiode bis 2018 umgesetzt werden sollen.

    Anlässlich des ersten NGO Forums in der Volksanwaltschaft wurden unterschiedlichste Sprecherinnen und Sprecher geladen, um die Thematik "Menschenrechte" aus mehreren Perspektiven zu erläutern. Volksanwalt Dr. Günther Kräuter legte zunächst den Prozess der Erstellung des Nationalen Aktionsplans dar. Botschafter Dr. Helmut Tichy erläuterte das Vorhaben des Prozesses aus internationaler Sicht. Wie die Umsetzung in Österreich ausschauen soll, führte der Sektionschef des Bundeskanzleramtes, Dr. Gerhard Hesse, aus. Prof. Stefan Thomas Hopmann vom Institut für Bildungswissenschaft der Universität Wien sprach zum Thema "Menschenrechtserziehung und Menschenrechtsbildung". Zahlreiche Debattenbeiträge und Statements der Teilnehmenden sorgten für einen spannenden inhaltlichen Austausch.

    In der rechten Downloadspalte finden Sie weiterführende Informationen zum NGO-Forum 2014.

     

    Links

    • Das NGO-Forum 2014 in der Volksanwaltschaft - Homepage Artikel Das NGO-Forum 2014 in der Volksanwaltschaft - Homepage Artikel

    Downloads

    • Bericht NGO Forum 2014 Bericht NGO Forum 2014 (354,5 KiB)
    • Vortrag Prof. Hopmann/Universität Wien Vortrag Prof. Hopmann/Universität Wien (241,8 KiB)
  • NGO Forum 2015

    Am zweiten NGO-Forum der Volksanwaltschaft, welches am 24.06.2015 stattfand, nahmen ca. 100 Vertreterinnen und Vertreter menschenrechtlicher NGOs sowie der Bundesministerien und Länder teil. Dabei wurde die Zivilgesellschaft über den aktuellen Stand der Arbeiten am NAP-Menschenrechte durch die jeweiligen Ressortverantwortlichen informiert. In mehreren Workshops diskutierten die Anwesenden über den von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung vorgelegten Entwurf, der rund 40 Projekte der Bundesministerien und Bundesländer enthielt.

    Hier finden Sie die Dokumentation des NGO-Forums 2015.

    Im September 2015 wurde ein aktualisierter Entwurf der Bundesregierung vorgelegt, diesen finden Sie in der rechten Downloadspalte.

    1. Protokoll der Plenarteile des NGO-Forums 2015 - Begrüßung, Information über Stand der Arbeiten, Diskussion, Kurzberichte aus den WS und Abschluss (erstellt von der Volksanwaltschaft)

    Protokoll Plenarteil


    2. Protokolle der Workshops (erstellt von BMEIA und BKA)

    Protokoll Workshop 1

    Protokoll Workshop 2

    Protokoll Workshop 3

    Protokoll Workshop 4

    3. Dokumente der Bundesregierung

    NAP Projektvorschläge der Ressorts und Länder - Stand 15.06.2015

    Beschreibung der Projektvorschläge - Stand 15.06.2015

    Nachtrag des Projekts Frauenrechte

    RessortvertreterInnenliste

    Stellungnahmen der Ministerien zu NAP-Vorschlägen der Zivilgesellschaft

     

    4. Tonbandprotokolle der Plenarteile des NGO-Forums 2015

    Teil I des Tonbandprotokolls

    Teil II des Tonbandprotokolls

    5. Stellungnahmen der Zivilgesellschaft zum NGO-Forum 2015

    Presseaussendung Klagsverband - 25.06.2015

    Reaktion Aktive Arbeitslose Österreich - 23.06.2015

    Downloads

    • Beschreibung der Projektvorschlaege der Ressorts und Länder - Stand 30.09.2015 Beschreibung der Projektvorschlaege der Ressorts und Länder - Stand 30.09.2015 (918,8 KiB)
  • Projektvorschläge und Stellungnahmen der Zivilgesellschaft

    Vorschläge für Projekte im NAP-Menschenrechte von fast 30 NGO-Initiativen und eine gemeinsame Stellungnahme des Österreichischen Institutes für Menschenrechte an der Universität Salzburg sowie der Europäischen Trainings- und Forschungszentren für Menschenrechte und Demokratie an der Universität Graz langten bei der Volksanwaltschaft ein. Diese zeigen das breite Spektrum menschenrechtlich relevanter Problemfelder auf. Alle Vorschläge der Zivilgesellschaft finden Sie hier zum Download.

    Die Vorschläge der Zivilgesellschaft wurden von der Volksanwaltschaft in der Reihenfolge der Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in einem Dokument strukturiert zusammengefasst und den Menschenrechtskoordinatorinnen und Menschenrechtskoordinatoren der einzelnen Bundesministerien und der Bundesländer zur Stellungnahme und Berücksichtigung bei der Erarbeitung ihrer Projektvorschläge vorgelegt. Die Zusammenfassung finden Sie zum Donwload rechts.

    Eine Reaktion der Ministerien auf die Vorschläge der Zivilgesellschaft ist ebenso bei der Volksanwaltschaft eingelangt. Diese finden Sie in der rechten Downloadspalte.



    • Stellungnahme Österreichischer Gehörlosenbund _ eingelangt am 18.06.2015
      Stellungnahme Österreichischer Gehörlosenbund _ eingelangt am 18.06.2015 (160,0 KiB)
    • NAP-Menschenrechte: Stellungnahme der Österreichischen Liga für Kinder- und Jugendgesundheit Februar 2015
      NAP-Menschenrechte: Stellungnahme der Österreichischen Liga für Kinder- und Jugendgesundheit Februar 2015 (453,0 KiB)
    • Stellungnahme: Mitglied des Monitoringausschusses des Landes Tirol_Dezember 2014
      Stellungnahme: Mitglied des Monitoringausschusses des Landes Tirol_Dezember 2014 (408,9 KiB)
    • Stellungnahme vom Bundesverband der Autonomen Frauennotrufe Österreichs (BAFÖ)_2014
      Stellungnahme vom Bundesverband der Autonomen Frauennotrufe Österreichs (BAFÖ)_2014 (294,8 KiB)
    • Bundesarbeitskammer: Verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechte_Brief_2014
      Bundesarbeitskammer: Verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechte_Brief_2014 (109,5 KiB)
    • Bundesarbeitskammer: Österreichischer CSR-Aktionsplan_2014
      Bundesarbeitskammer: Österreichischer CSR-Aktionsplan_2014 (215,1 KiB)
    • NAP Stellungnahme Aktive Arbeitslose 2014
      NAP Stellungnahme Aktive Arbeitslose 2014 (161,2 KiB)
    • Initiative menschenrechte jetzt NAP-Vorschlag_Oktober 2014
      Initiative menschenrechte jetzt NAP-Vorschlag_Oktober 2014 (158,1 KiB)
    • NAP Stellungnahme Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen_Oktober 2014
      NAP Stellungnahme Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen_Oktober 2014 (28,3 KiB)
    • Stellungnahme der Abgeordneten Judith Schwentner, Birgit Schatz und des Bundesrats Marco Schreuder_31. Oktober 2014
      Stellungnahme der Abgeordneten Judith Schwentner, Birgit Schatz und des Bundesrats Marco Schreuder_31. Oktober 2014 (222,2 KiB)
    • Stellungnahme österreichischer NGOs zum Nationalen Aktionsplan Menschenrechte und Wirtschaft_31. Oktober 2014
      Stellungnahme österreichischer NGOs zum Nationalen Aktionsplan Menschenrechte und Wirtschaft_31. Oktober 2014 (231,1 KiB)
    • NAP-MR Beiträge und Empfehlungen der Caritas Österreich_31. Oktober 2014
      NAP-MR Beiträge und Empfehlungen der Caritas Österreich_31. Oktober 2014 (170,4 KiB)
    • Anregung der IKG Wien zum Staatsbürgerschaftsgesetz_31. Oktober 2014
      Anregung der IKG Wien zum Staatsbürgerschaftsgesetz_31. Oktober 2014 (64,3 KiB)
    • Stellungnahme der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR), Dachorganisation der Behindertenverbände Österreichs_30. Oktober 2014
      Stellungnahme der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR), Dachorganisation der Behindertenverbände Österreichs_30. Oktober 2014 (99,6 KiB)
    • Beitrag FIAN Österreich_Dreikönigsaktion_Hilfswerk_Katholische Jungschar_Südwind_ÖBV_28. Oktober 2014
      Beitrag FIAN Österreich_Dreikönigsaktion_Hilfswerk_Katholische Jungschar_Südwind_ÖBV_28. Oktober 2014 (287,2 KiB)
    • NAP Vorschläge Grüner Parlamentsklub_24. Oktober 2014
      NAP Vorschläge Grüner Parlamentsklub_24. Oktober 2014 (230,3 KiB)
    • Stellungnahme NAP-Menschenrecht des Österreichischen Koordinationskomitees Vienna+20_20. Oktober 2014
      Stellungnahme NAP-Menschenrecht des Österreichischen Koordinationskomitees Vienna+20_20. Oktober 2014 (244,4 KiB)
    • AGGV Stellungnahme NAP Menschenrechte_16. Oktober 2014
      AGGV Stellungnahme NAP Menschenrechte_16. Oktober 2014 (278,4 KiB)
    • Ideen für den NAP Menschenrechte von BIZEPS-Behindertenberatungszentrum; Zentrum für Selbstbestimmtes Leben_13. Oktober 2014
      Ideen für den NAP Menschenrechte von BIZEPS-Behindertenberatungszentrum; Zentrum für Selbstbestimmtes Leben_13. Oktober 2014 (510,6 KiB)
    • Vorschläge des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern_22. September 2014
      Vorschläge des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern_22. September 2014 (299,1 KiB)
    • Globale Verantwortung: Stellungnahme der Arbeitsgruppe
      Globale Verantwortung: Stellungnahme der Arbeitsgruppe "Behinderung und Entwicklung"_09. September 2014 (85,3 KiB)
    • Vorschlag des Österreichischen Instituts für Menschenrechte an der Universität Salzburg und der Europäischen Trainings- und Forschungszentren für Menschenrechte und Demokratie an der Universität Graz_01. September 2014
      Vorschlag des Österreichischen Instituts für Menschenrechte an der Universität Salzburg und der Europäischen Trainings- und Forschungszentren für Menschenrechte und Demokratie an der Universität Graz_01. September 2014 (96,3 KiB)
    • Projekte der Gleichbehandlungsanwaltschaft für den NAP Menschenrechte_22. August 2014
      Projekte der Gleichbehandlungsanwaltschaft für den NAP Menschenrechte_22. August 2014 (137,5 KiB)
    • Forderungskatalog des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz zum humanitären Bleiberecht_20. Mai 2014
      Forderungskatalog des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz zum humanitären Bleiberecht_20. Mai 2014 (380,3 KiB)
    • Stellungnahme ÖGLB 26.Juni 2014
      Stellungnahme ÖGLB 26.Juni 2014 (261,7 KiB)
    • NGO-Zusammenschluss: Mindest-Kriterienkatalog als Grundvoraussetzung für eine mögliche Teilnahme am NAP-MR-Prozess 4.Juni 2014
      NGO-Zusammenschluss: Mindest-Kriterienkatalog als Grundvoraussetzung für eine mögliche Teilnahme am NAP-MR-Prozess 4.Juni 2014 (76,1 KiB)
    • Vorarlberger Gehörlosen Sport- und Kulturverein 29.Mai 2014
      Vorarlberger Gehörlosen Sport- und Kulturverein 29.Mai 2014 (53,2 KiB)
    • Maßnahmenpapier des alternativen ExpertInnenrates für Migrations-, Integrations- und Gleichstellungsfragen 26. Mai 2014
      Maßnahmenpapier des alternativen ExpertInnenrates für Migrations-, Integrations- und Gleichstellungsfragen 26. Mai 2014 (436,6 KiB)
    • NGO-Zusammenschluss: Reaktion auf Antwortschreiben von Botschafter Tichy (BMEIA)_05. September 2014
      NGO-Zusammenschluss: Reaktion auf Antwortschreiben von Botschafter Tichy (BMEIA)_05. September 2014 (98,4 KiB)

    Downloads

    • Zusammenfassung der Vorschläge der Zivilgesellschaft Zusammenfassung der Vorschläge der Zivilgesellschaft (349,8 KiB)
    • Stellungnahmen der Ministerien zu den Projektvorschlägen der Zivilgesellschaft Stellungnahmen der Ministerien zu den Projektvorschlägen der Zivilgesellschaft (374,3 KiB)
  • Internationale Empfehlungen

    Hier finden Sie eine von Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung erstellte Zusammenfassung aller aktuellen, an Österreich gerichteten Empfehlungen internationaler Menschenrechtsorgane.

    Downloads

    • Übersicht internationaler Empfehlungen an Österreich Übersicht internationaler Empfehlungen an Österreich (245,1 KiB)
  • NAP-MR-Konsultationsgruppe

    Um den weiteren Prozess vorzubereiten und inhaltlich zu begleiten, bildete sich im Dezember 2014 eine „NAP-MR-Konsultationsgruppe“, in der Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Volksanwaltschaft sowie der Zivilgesellschaft – letztere in beratender Form – beteiligt waren. Auf Seiten der Zivilgesellschaft waren dies Amnesty International, Caritas, Diakonie und die „Initiative Menschenrechte Jetzt“, auf Seiten der Bundesregierung das Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst sowie das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres – Völkerrechtsbüro.

    Im Februar 2016 erklärten die NGO Mitglieder ihren Rückzug aus der Konsultationsgruppe. Das Schreiben der NGO-Mitglieder und das Antwortschreiben der Volksanwaltschaft finden Sie in der rechten Downloadspalte.

    Downloads

    • 6 brief-der-konsultationsgruppe Brief der NAP-MR-Konsultationsgruppe (948,4 KiB)
    • Antwortschreiben der Volksanwaltschaft Antwortschreiben der Volksanwaltschaft (96,3 KiB)
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