Salzburg Prüfbericht 2007/08 wird im Landtag behandelt

Am 2. Dezember 2009 ziehen die Vorsitzende der Volksanwaltschaft Mag. Terezija Stoisits sowie Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und Volksanwalt Dr. Peter Kostelka Bilanz über ihre Kontrolltätigkeit in den vergangenen beiden Jahren in Salzburg. Der 30. und 31. Bericht der Volksanwaltschaft an den Salzburger Landtag über die Jahre 2007 und 2008 wird an diesem Tag bei den Ausschussberatungen im Finanzüberwachungsausschuss diskutiert.

In Salzburg prüft die Volksanwaltschaft Behörden, Ämter und Dienststellen, die mit dem Vollzug der Bundesgesetze beauftragt sind. Die Ergebnisse dieser Prüfungen finden sich im 31. und 32. Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat. Das Land Salzburg hat die Volksanwaltschaft aber auch dazu berufen, die Verwaltung des Landes und der Gemeinden zu kontrollieren und der gesetzgebenden Körperschaft alle zwei Jahre einen Überblick über ihre Prüftätigkeit zu geben. Dieser Prüfbericht liegt nun für die Jahre 2007 und 2008 vor und wird heute im Salzburger Landtag behandelt.

In den Jahren 2007 und 2008 haben sich insgesamt 739 Salzburgerinnen und Salzburger an die Volksanwaltschaft gewandt, weil sie Sorge hatten, nicht zu ihrem Recht zu kommen. In 476 Fällen ging es um Behörden, Ämter und Dienststellen in Salzburg, die mit dem Vollzug der Bundesgesetze beauftragt sind – verglichen mit dem Zeitraum 2005/06 ist dies ein massiver Anstieg. In 263 Fällen beschwerten sich Salzburgerinnen und Salzburger über ihre Landes- oder Gemeindeverwaltung. Die Zahl dieser Beschwerden ist im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben.

Alle Details zum Prüfbericht 2007/2008 finden Sie in der Kurzinformation.

Der gesamte Bericht steht hier ebenfalls zum Download zur Verfügung.