Erfahrungsaustausch der Nationalen Präventionsmechanismen in Deutschland, Österreich und der Schweiz in Solothurn

Nach dem ersten Treffen in Berlin im Jahr 2014, fand die zweite Zusammenkunft auf Einladung der Volksanwaltschaft im Oktober 2015 in Wien statt. Während der Fokus im letzten Jahr auf den spezifischen Herausforderungen bei der Kontrolle von Alten- und Pflegeeinrichtungen lag, widmete sich das Treffen in der Schweiz nun den Themenbereichen Maßnahmenvollzug und Psychiatrie.

Die Expertendelegationen erläuterten dazu die Rechtsgrundlagen in den Ländern, diskutierten über Unterschiede und Gemeinsamkeiten und sprachen Empfehlungen aus. Volksanwalt Günther Kräuter gab im Rahmen des Wissensaustausches einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen und Problemfelder in Österreich. Nach dem Besuch der 2015 neu errichteten Justizvollzugsanstalt in Solothurn stand der Austausch von Erfahrungen im Bereich psychiatrischer Einrichtungen im Mittelpunkt des Treffens. Neben einem Überblick über die menschenrechtlichen Standards wurden in diesem Zusammenhang auch die Probleme aus Sicht der Grundrechte analysiert und besprochen.