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Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Volksanwaltschaft empfängt Delegation aus dem Libanon

17. November 2017

Expertinnen und Experten der Volksanwaltschaft empfingen von 13. – 15. November 2017 den Anti-Folter Ausschuss der libanesischen inneren Sicherheitskräfte („Internal Security Forces“, ISF) zu einem Erfahrungsaustausch. Der Aufenthalt wurde vom Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte organisiert.

 Nach Vorstellung der Struktur, Aufgaben und Aktivitäten der Volksanwaltschaft, wurde anschließend die Arbeitsweise des österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) im Detail dargelegt. Die libanesische Delegation zeigte reges Interesse, insbesondere an den praktischen Erfahrungen im Bereich der Methodik der Prävention von Folter und erniedrigender Behandlung sowie den entsprechenden Verfahrensschritten.

 Auch der ehemalige serbische Ombudsman, Herr Saša Janković, der als externer Berater den libanesischen Ausschuss begleitete, stellte die bestehenden Strukturen zur Folterprävention in der Republik Serbien vor. Dies ermöglichte einen weiteren Erfahrungsaustausch zwischen Österreich, Serbien und Libanon zur Lösung von verbreiteten Problemen in den Bereichen der polizeilichen Anhaltung und des Strafvollzuges.

 Teil des Besuches waren auch Führungen durch das Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände und die Justizanstalt Korneuburg, die hervorragende Einblicke in die österreichische Praxis ermöglichten. Experten des Bundesministeriums für Inneres bzw. für Justiz beantworteten ausführlich die vielen Fragen der Gastdelegation und rundeten so den erfolgreichen Informationsaustausch ab.