Tschechische Ombudsfrau zu Besuch bei Volksanwalt Kräuter

Am 27. Jänner 2015 war die tschechische Ombudsfrau, Anna Šabatová, zu Gast bei Volksanwalt Kräuter in der Volksanwaltschaft. Der eintägige Besuch widmete sich dem Austausch von Erfahrungen hinsichtlich der Tätigkeiten als Nationaler Präventionsmechanismus zur Verhütung von Folter, als der sowohl die tschechische Ombudseinrichtung als auch die Volksanwaltschaft fungieren.

Nach einleitenden Worten über die allgemeinen Tätigkeiten der Volksanwaltschaft durch Volksanwalt Kräuter, lieferte ein gemeinsames Gespräch, an dem unter anderem auch Prof. Renate Kicker, die Vorsitzende des Menschenrechtsbeirats, sowie Prof. Ernst Berger, Leiter der Kommission 4, teilnahmen wesentliche Impulse zu der Thematik der präventiven Menschenrechtskontrolle.

Themenschwerpunkte waren die praktische Durchführung von Besuchen durch die Kommissionen, Fragen zur uneingeschränkten Einsichtnahme in medizinische Unterlagen, die Veröffentlichung von Prüfergebnissen in Hinblick auf potentielle Verletzungen von Datenschutz oder Persönlichkeitsrechten sowie die Abschaffung von Netzbetten.

Die tschechische Ombudseinrichtung, die bereits seit 2006 mit den Aufgaben des UN- Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe betraut ist, kann dieses Jahr sowohl auf eine neunjährige Tätigkeit als Nationaler Präventionsmechanismus, als auch auf 15 Jahre Erfahrung als Ombudseinrichtung zurückblicken.

Die Volksanwaltschaft ist seit 1. Juli 2012 als Nationaler Präventionsmechanismus  in Österreich tätig und ist damit, unter Berücksichtigung der UN-Antifolterkonvention sowie der UN-Behindertenrechtskonvention, für die Überprüfung der Wahrung der Menschenrechte in Österreich zuständig.