Slowakischer Ombudsmann zu Gast bei Volksanwältin Schwetz

Am 21.01.2025 konnte die derzeitige Vorsitzende der Volksanwaltschaft Elisabeth Schwetz den slowakischen Ombudsmann („Public Defender of the Rights“, PDOR) Robert Dobrovodský mit einer Delegation im Haus begrüßen. Begleitet wurde Dobrovodský von Mitarbeitern im Bereich der Grundrechte und des NPM. Anlass für den Antrittsbesuch war der Austausch in den Themenbereichen Polizei und Menschenrechte. PDOR will dem slowakischen Parlament einen Bericht, der auch Best-Practice-Beispiele aus anderen europäischen Ländern enthalten soll, vorlegen.

Volksanwältin Schwetz, zu deren Prüfgebieten auch die Polizei zählt, erläuterte mit ihren Experten Ombudsmann Dobrovodský die Zuständigkeiten der Volksanwaltschaft sowie den Ablauf des Prüfverfahrens einer OPCAT-Kommission. Eine Erkenntnis war, dass in Österreich potentielle Fälle von Polizeimissbrauch auf zwei mögliche Arten – im Rahmen eines Kommissionsbesuchs oder auch eines Verfahrens der nachprüfenden Kontrolle aufgrund einer konkreten Beschwerde oder amtswegig – untersucht werden können.

Ebenso wurde über die Organisation der OPCAT-Kommissionen der Volksanwaltschaft sowie die Verankerung der Ausbildung auf dem Gebiet der Grund- und Menschenrechte in der Polizei-Grundausbildung, das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Befehls- und Zwangsgewalt und den Schutz der Grundrechte oder die entsprechende Empfehlungsliste der Volksanwaltschaft gesprochen.