Kasachische Ombudsmann-Einrichtung zu Besuch

29. Oktober 2010

Am 28. Oktober 2010 besuchte eine Delegation der kasachischen Ombudsmann-Einrichtung im Rahmen einer Studienreise die Volksanwaltschaft. „Der wertvolle Meinungsaustausch mit den kasachischen Expertinnen und Experten zeigt das große Interesse, erfolgreiche und bewährte Ombudsmann-Modelle wie jenes in Österreich näher kennen zu lernen“, so der Vorsitzende der Volksanwaltschaft Dr. Peter Kostelka nach dem Besuch.

Das Programm des Studienbesuches war breit gefächert: Volksanwalt Kostelka stellte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kasachischen Ombudsmann Einrichtung die Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten der Volksanwaltschaft dar. Weitere Gesprächsrunden betrafen die praktische Abwicklung von Beschwerdeverfahren und deren Schwerpunkte sowie Fragen der Personal- und Finanzverwaltung. Die kasachische Delegation besuchte darüber hinaus das Parlament und traf zu einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Volksanwaltschaftsausschusses, Mag. Harald Stefan zusammen.

Während die Volksanwaltschaft in der österreichischen Verfassung verankert ist, wurde die relativ junge kasachische Ombudsmann-Einrichtung im Jahr 2002 durch ein Präsidentendekret eingerichtet. Im kommenden Jahr soll die Einrichtung aber eine gesetzliche Grundlage erhalten. Derzeit bearbeiten die 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ombudsmann Einrichtung jährlich zwischen 1400 bis 1700 Beschwerden.