Europäische Entwicklungstage 2015
Im Rahmen der Europäischen Entwicklungstage 2015 der Europäischen Kommission fand von 3. bis 4. Juni 2015 in Brüssel eine Veranstaltungsreihe für Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) statt. Aus diesem Anlass versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter von fast 100 NMRI aus der ganzen Welt zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch. Für die Volksanwaltschaft, die als österreichisches Menschenrechtsinstitution fungiert, nahm Mag. Ulrike Grieshofer, die Leiterin der Stabsstelle Internationales, teil.
Zentrales Thema war die Rolle der NMRI bei der Festsetzung und zukünftigen Umsetzung der Ziele Nachhaltiger Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDG). Die insgesamt 17 SDG sollen im Herbst 2015 verabschiedet werden und sind weitreichender als ihre Vorläufer, die Millennium Development Goals. Sie werden nicht auf zivile und politische Rechte beschränkt sein, sondern auch soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte inkludieren. Außerdem werden sie sich an alle Staaten und nicht bloß an Entwicklungsländer richten.
Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Union, Frau Federica Mogherini, Hohe Repräsentantin der EU für Außenbeziehungen, sowie Herr Stavros Lambrinidis, EU Spezial-Repräsentant für Menschenrechte, betonten, dass nicht über Entwicklung gesprochen werden könne, ohne im Vorhinein einen menschenrechtsbasierten Ansatz anzuwenden und im Nachhinein die Einhaltung der Menschenrechte zu kontrollieren. Für beides seien auch die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen zuständig.
Weitere Diskussionsrunden fanden unter anderem zur Zusammenarbeit zwischen NMRI und der Zivilgesellschaft und zum Thema Menschenrechte und Wirtschaft statt.
Die Veranstaltung wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem International Coordinating Committee for National Human Rights Institutions (ICC), das seinen Sitz bei den Vereinten Nationen in Genf hat und für die Akkreditierung von NMRI verantwortlich ist, organisiert.