Brinek und Fichtenbauer beim Europäischen Forum Alpbach

„Erfahrungen mit dem Recht – Öffentlichkeit als Wert“ war das Thema der diesjährigen Rechtsgespräche des Europäischen Forums Alpbach, welche vom 26. bis 27. August 2013 stattfanden. Inwiefern „das Recht vom Volk ausgeht und zu diesem wieder zurückkehrt“, das heißt bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt, darüber diskutierten namhafte Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Medien.

Die ständig größer werdende Normenflut macht das menschliche Zusammenleben zunehmend komplexer. Deshalb müssen Anstrengungen unternommen werden, um das Recht für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher und verständlicher zu gestalten. „Dadurch wird das Vertrauen in die Justiz, die Verwaltung und schließlich auch in die Demokratie gestärkt“, betonten Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer im Zuge der Rechtsgespräche. Insgesamt wurde die Volksanwaltschaft als maßgebliche Institution für Bürgerinnen- und Bürgerrechte sowie Rechtsschutz hervorgehoben.

Vor dem Hintergrund des neuen Transparenzgesetzes debattierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber, wie viel Zugang zu Informationen das Volk künftig erhalten sollte. Dabei ging es auch um die Frage nach allfälligen Grenzen und Kosten der Informationsfreiheit. Im Mittelpunkt der Debatte stand das Machverhältnis zwischen dem Staat und den Bürgerinnen und Bürgern.

Das Europäische Forum Alpbach fand vom 12. bis 31. August 2013 in Alpbach in Tirol statt. 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 70 Ländern besuchten dieses Jahr das Forum im Tiroler Bergdorf.