Volksanwaltschaft empfängt tunesische Delegation

Am 18. und 19. Februar 2014 empfing die Volksanwaltschaft eine Delegation aus Tunesien. Ziel des Besuches war es, Tunesien bei der Etablierung eines Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte zu unterstützen. Volksanwalt Kräuter freut sich über die Initiative: „Tunesien ist das erste Land in der gesamten Region des Mittleren Ostens und Nordafrikas, welches diesen Schritt zum Aufbau eines eigenen NPM setzt. Die Volksanwaltschaft ist besonders stolz darauf, dass wir dem Land bei seiner Vorreiterrolle mit unserer Erfahrung und Expertise unterstützend zur Seite stehen dürfen.“

Die tunesische Delegation informierte sich im Rahmen des Besuches eingehend über die Etablierung eines Systems zur präventiven Menschenrechtskontrolle. Diskutiert wurden sowohl Fragen hinsichtlich der Finanzierung, der Bewältigung von Herausforderungen bei der Realisierung des Vorhabens, als auch Kriterien für die Auswahl der Mitglieder der präventiven Menschenrechtskontrolle.

Die Delegationsmitglieder trafen außerdem mit VertreterInnen des Beratungsorgans der Volksanwaltschaft – dem Menschenrechtsbeirat – sowie mit Kommissionsmitgliedern des österreichischen Präventionsmechanismus zusammen. Damit erhielt die tunesische Delegation einen umfassenden Einblick in die praktische Arbeit der präventiven Menschenrechtskontrolle, über die bereits erzielten Erfolge seit der Aufnahme der Prüftätigkeit in Österreich und über Herausforderungen, mit welchen sich die Kommissionen gegenwärtig konfrontiert sehen.    

„Der Besuch der Delegation stellte eine wertvolle Bereicherung sowohl für die Delegation, als auch für die Volksanwaltschaft dar, und setzte Anreize für die Intensivierung der Beziehungen und der Kooperation zwischen Tunesien und Österreich in der Zukunft“, betont Kräuter.

Die Volksanwaltschaft ist seit 1. Juli 2012 als Nationaler Präventionsmechanismus  in Österreich tätig. Seitdem gehört es zu ihren Aufgaben, die Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen und mögliche Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Die Umsetzung der präventiven Menschenrechtskontrolle in Österreich wird in internationalen Kreisen sehr gelobt, was ausschlaggebend für den Besuch der Tunesischen Delegation war.