Volksanwaltschaft bei OPCAT Workshop in Warschau

19. September 2011
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Von 13. bis 14. September 2011 fand in Warschau das Seminar ’OPCAT and Ombudsman’ statt. Das Seminar, das die Rolle von Ombudsmann-Einrichtungen bei der Umsetzung des Zusatzprotokolles zur UN-Anti-Folter-Konvention, kurz OPCAT, beleuchtete, wurde vom katalanischen Ombudsmann Rafael Ribó in Zusammenarbeit mit der polnischen Menschenrechtsbeauftragten Irena Lipowicz durchgeführt. Mehr als 40 Personen, Ombudsleute wie auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ombudsmann-Einrichtungen aus Europa und Asien, nahmen an der vom International Ombudsman Institute (I.O.I.) geförderten Veranstaltung teil. Von Seiten der Volksanwaltschaft nutzten die Vorsitzende Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und Volksanwalt Dr. Peter Kostelka die Gelegenheit, ihr Expertenwissen zum Thema OPCAT zu vertiefen und sich mit den Aufgaben eines Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) auseinanderzusetzen.

"Der Volksanwaltschaft war es ein besonderes Anliegen, hochrangig bei diesem Workshop vertreten zu sein", führte Brinek aus. "Gerade im Vorfeld der anstehenden Umsetzung von OPCAT in Österreich ist der internationale Erfahrungsaustausch von besonderer Bedeutung. In den vergangenen Jahren wurden in Europa vor allem Ombudsmann-Einrichtungen mit der NPM-Funktion betraut. Die Veranstaltung in Warschau bot daher einen hervorragenden Rahmen, innerhalb der Ombudsmann-Familie über strukturelle Fragen, methodologische Ansätze und finanzielle Aspekte der OPCAT Umsetzung zu diskutieren", schloss Brinek.

OPCAT ist eine wichtige Ergänzung des Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen. Die Umsetzung dieses Protokolls sorgt dafür, dass Menschen in allen Mitgliedsländern vor menschenrechtswidriger Behandlung in Situationen des Freiheitsentzugs – Untersuchungshaft, Strafhaft, aber auch Altersheim oder Psychiatrie – geschützt werden. Wird die Volksanwaltschaft vom Gesetzgeber mit der NPM-Funktion beauftragt, hat dies unmittelbare Auswirkungen auf ihr Mandat – auch Menschenrechtsverletzungen werden in ihre Prüfkompetenz fallen.