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Volksanwalt Amon tauscht sich mit Bundesministerin Zadić zum Straf- und Maßnahmenvollzug aus

15. Juli 2020

Volksanwalt Werner Amon stattete der Bundesministerin Alma Zadić einen Besuch ab, um über die weitere Zusammenarbeit zwischen Volksanwaltschaft und dem Bundesministerium für Justiz zu sprechen. Ein Thema des Gesprächs war der Strafvollzug, insbesondere unter dem Aspekt der derzeitigen Covid-Bedingungen.

Volksanwalt Amon konnte der Bundesministerin mitteilen, dass es kaum Beschwerden aus diesem Bereich gab, da das Bundesministerium sehr gut mit den Anstaltsleitungen und den Insassen kommunizierte. Allerdings wies Volksanwalt Amon darauf hin, dass es im Falle einer größeren Zahl an Infizierten in den Gefängnissen eines Clusterplans bedarf. Eine weitere Problematik, die besprochen wurde und die auch Bundesministerin Zadić sehr bewusst ist, war der Maßnahmenvollzug. "Es ist notwendig, verstärkt therapeutische Maßnahmen für eine nachhaltige und positive Entwicklung in diesem Bereich zu setzen", unterstrich Volksanwalt Amon.

Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundesministeriums sei es, aktuell die vielen Prozesse abzuarbeiten, die sich coronabedingt angesammelt haben. "Die Abarbeitung funktioniert prinzipiell gut, aber es gibt dennoch Raum für Verbesserung vor allem bei Obsorge- und Unterhaltsverfahren", betonte Amon. In jedem Fall stand die Volksanwaltschaft bisher in gutem und regen Austausch mit dem Bundesministerium für Justiz, was auch in Zukunft so bleiben soll, waren sich beide einig.