Volksanwalt Amon besuchte slowenischen Ombudsman Svetina in Ljubljana

Am 13.01.2020 besuchte Volksanwalt Werner Amon seinen slowenischen Kollegen Peter Svetina, der ebenfalls vergangenes Jahr sein Amt antrat, in Ljubljana. Bei dieser Gelegenheit wurden Themen wie der Wahlvorgang für das Amt des Ombudsman, die Vorlage von Jahresberichten vor dem Parlament und die Einleitung von Prüfverfahren zu Verordnungen oder allgemeinen Gesetzen besprochen.

Insbesondere wurden Erfahrungen mit dem Mandat zur präventiven Menschenrechtskontrolle (NPM) ausgetauscht, das beide Organe neben der nachprüfenden Kontrolle der Verwaltung ausüben. Für dieses Mandat sind die Institutionen im Südost-Europäischen NPM-Netzwerk (SEE NPM Network) vertreten. Zudem ist die slowenische Ombudsman-Institution seit mehr als 10 Jahren Mitglied des IOI (International Ombudsman Institution), für das Volksanwalt Amon auch die Funktion des Generalsekretärs ausübt.

Aufbauend auf den gemeinsamen Bemühungen für den Schutz der Menschenrechte verständigten sich Volksanwalt Amon und Ombudsman Svetina darauf, ihre Zusammenarbeit mit zukünftigen Projekten auf bilateraler und internationaler Ebene zu intensivieren.