Volksanwältin Stoisits am kommenden Samstag, den 17. November 2012, um 17:30 Uhr in ORF 2 im BürgerAnwalt

Gehaltseinstufung – „LehrerInnen zweiter Klasse“?

Zwei LehrerInnen wandten sich an die Volksanwaltschaft: Von einem Schuljahr aufs nächste setzte das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ihre Entlohnungsstufe herab, womit ihr monatliches Gehalt auf einen Schlag um einige hundert Euro weniger betrug. Wegen ihrer Ausbildung bekommen die beiden nun ein niedrigeres Gehalt, was sie nicht so einfach hinnehmen wollen – sie fühlen sich ungleich behandelt und vom BMUKK diskriminiert.

Welche „kreativen Fächer“ mit welchem Hochschuldiplom ermöglichen welche Gehaltsstufe? Hätte der Dienstgeber von etwaigen Unklarheiten bei der Gehaltseinstufung informieren müssen? Wie zeitgemäß ist die aktuelle Rechtslage?

Nachgefragt: Bombenblindgänger – Gesetz für Fliegerbomben?

Der BürgerAnwalt berichtete zuletzt im Mai 2011 über Sprengkörper, die unentdeckt auf öffentlichen und privaten Grundstücken schlummern und somit eine Gefahr für BewohnerInnen darstellen. Doch wer übernimmt die Kosten – vor allem für die Sondierung, d.h. das eigentliche Suchen der Bomben?

Der Oberste Gerichtshof und auch der Verfassungsgerichtshof hatten sich in dieser Frage für unzuständig erklärt. Daraufhin sollte der VfGH entscheiden, wer tatsächlich zuständig sei. Volksanwältin Stoisits kritisierte die Situation und forderte eine rasche Klärung sowie entsprechende Regelung.

Wie hat der Verfassungsgerichtshof entschieden? Gibt es nun eine taugliche Regelung für das Finden und Entschärfen der gefährlichen Bomben?