Volksanwältin Gaby Schwarz angelobt

11. Juli 2022

Gaby Schwarz folgt auf Werner Amon, der sein Amt als Volksanwalt vorzeitig zurückgelegt hat. Sie tritt eine dreijährige Funktionsperiode an. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in der Hofburg die neue Volksanwältin angelobt. Van der Bellen würdigte die Volksanwaltschaft als eine der bedeutendsten Einrichtungen der Republik, zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger.

Die Volksanwaltschaft zählt zu den Obersten Organen und kontrolliert seit 1977 die öffentliche Verwaltung. Seit 1. Juli 2012 hat die Volksanwaltschaft zusätzlich den verfassungsgesetzlichen Auftrag, im Rahmen eines Mandats der UNO die Einhaltung von Menschenrechten zu schützen und zu fördern. An die Volksanwaltschaft kann sich jedermann wenden, der sich von einer österreichischen Behörde nicht gerecht behandelt fühlen. Die Volksanwaltschaft geht jeder Beschwerde nach und prüft, ob Missstände in der Verwaltung vorliegen.

Die Volksanwaltschaft besteht aus drei Mitgliedern, die vom Nationalrat für sechs Jahre gewählt werden und einmal wiedergewählt werden können. Jeweils ein Mitglied der Volksanwaltschaft führt den Vorsitz. Dieser wechselt jedes Jahr im Juli. Mit ihrem Amtsantritt übernimmt Volksanwältin Gaby Schwarz damit auch gleich den Vorsitz in der Volksanwaltschaft.

Schwarz stammt aus dem Burgenland und hat sich in ihrer Zeit als Nationalrätin in den vergangenen Jahren als Gesundheits- und auch als Mediensprecherin im ÖVP-Klub des Parlaments für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Auch in der Krisenintervention ist die Volksanwältin sehr engagiert und fährt dort als Ehrenamtliche Einsätze.

„Ich fühle mich geehrt und bin stolz mich von jetzt an als Volksanwältin für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger einsetzen zu können“, so Volksanwältin Schwarz. Schwarz weiter: „In Artikel 1 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen heißt es „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ – diesen Grundsatz nehme ich sehr ernst und danach handle ich. Vor allem Frauenrechte liegen mir dabei sehr am Herzen. Mädchen und Frauen sollten die gleichen Rechte und Chancen in ihrem Leben haben wie die Männer.“