VA STOISITS ZU BESUCH BEI DER UNABHÄNGIGEN BERATUNG DER DIAKONIE FLÜCHTLINGSDIENST

Anfang Oktober hielt VA Stoisits Sprechtage in Tirol ab und besuchte in diesem Rahmen die Unabhängige Rechtsberatung der Diakonie Flüchtlingsdienst. Rund 40 Personen – vorwiegend JuristInnen –, die sich aufgrund der prekären Beratungssituation von Flüchtlingen in Tirol zusammengeschlossen haben, engagieren sich hier. Die angebotenen Rechtsberatungen sind unentgeltlich.

Seit Oktober ist nach der Umsetzung der EU-Richtlinie in Österreich für jede(n) AsylwerberIn eine kostenlose Rechtsberatung vorgesehen. Jedoch wurden vom Bund AsylwerberInnen in neue und alte Fälle eingeteilt. AsylwerberInnen, die sich seit Jahren in einem Verfahren befinden, müssen bis 31. Oktober einen Antrag für die kostenlose Rechtsberatung stellen. Diese kurze Frist stößt auf heftige Kritik.

Im Gespräch mit Volksanwältin Stoisits kritisierten Ralf Niederhammer und Katharina Lang von der Unabhängigen Rechtsberatung die fehlende Information der Betroffenen. Volksanwältin Stoisits zeigte sich verwundert über die Vorgehensweise des BMI. Seit Januar 2011 hat die Unabhängige Rechtsberatung 420 AsylwerberInnen betreut und 1000 Beratungen durchgeführt. Der Andrang zur Beratungsstelle wird immer größer, betonten die RechtsberaterInnen.