Treffen mit Menschenrechtskommissar des Europarates
Volksanwältin Mag Terezija Stoisits und Volksanwalt Dr Peter Kostelka trafen am 5. Juni 2012 mit dem neuen Menschenrechtskommissar des Europarates Nils Muižnieks zusammen, der sich derzeit auf offiziellem Besuch in Österreich aufhält. Die stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates Univ.-Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer nahm ebenfalls an dem Termin teil.
Bei dem Gespräch standen vor allem die neuen Aufgaben im Mittelpunkt, die die Volksanwaltschaft im Rahmen der Umsetzung des Fakultativprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ab Juli dieses Jahres übernehmen wird. Weitere thematische Schwerpunkte des Treffens waren die Rechte von Migrantinnen und Migranten, Asylwerberinnen und - werbern und Flüchtlingen, Menschen mit Behinderung sowie älteren Menschen.
Knapp vier Wochen vor der größten Kompetenzerweiterung für die Volksanwaltschaft in ihrer 35-jährigen Geschichte bot das Gespräch eine hervorragende Möglichkeit, die Eckpunkte der neuen Aufgaben darzustellen und den Stand der Vorbereitungen zu erläutern. „Das Zusammenspiel der Volksanwaltschaft mit ihren Kommissionen sowie die Aufgaben des neu eingerichteten Menschenrechtsbeirates standen im Zentrum des Gespräches“, so Volksanwältin Stoisits.
Im Sinne einer bestmöglichen Umsetzung dieser internationalen Verpflichtung arbeitet die Volksanwaltschaft intensiv mit dem Europarat zusammen. „Die Volksanwaltschaft hat sich über die Jahre auf internationaler Ebene exzellent vernetzt und sichert sich nun internationale Unterstützung zum Aufbau des Nationalen Präventionsmechanismus. So soll unter anderem auch die Erfahrung und Expertise des Europarates im Sinne gemeinsamer menschenrechtsorientierter Zielsetzungen genutzt werden“, betonte Kostelka.
Der Menschenrechtskommissar setzt sich in den 47 Mitgliedstaaten des Europarates für den Schutz der Menschenrechte ein. Der letzte offizielle Besuch durch den Menschenrechtskommissar des Europarates in Österreich erfolgte durch den damaligen Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg im Jahr 2007.
