Stoisits: Behördenfehler verzögert Verfahren
Die Volksanwaltschaft erreichen vermehrt Beschwerden über die Dauer von Staatsbürgerschaftsverfahren: Ende 2010 suchte ein aus Somalia stammender Mann um Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an. Nach fast einem Jahr hatte der Mann noch immer keine Entscheidung von der Behörde erhalten. Ein aus Georgien stammender Beschwerdeführer war mit einer ähnlich langen Wartezeit konfrontiert. Beide wandten sich deswegen an die Volksanwaltschaft. Prüfverfahren wurden von der zuständigen Volksanwältin eingeleitet und die Wiener Landesregierung wurde um Stellungnahmen ersucht.
Die Prüfverfahren ergaben, dass die Beschwerden berechtigt waren: In beiden Fällen hatte die Behörde es verabsäumt, seit der Antragstellung durch die Betroffenen durchgehend Verfahrensschritte zu setzen. Zeitweise war es sogar zu einem gänzlichen Verfahrensstillstand gekommen. In beiden Fällen mussten die für die Anträge nötigen Ermittlungen bei der Sicherheitsdirektion erneuert werden, da die Behörde übersehen hatte, dass beim Bundesasylamt Aliasdaten zu den jeweiligen Personen vorlagen. Dieses Versehen hatte weitere vermeidbare Verfahrensverzögerungen zur Folge.
