Startworkshops für die Durchführung der Kontrollbesuche
Die von der Volksanwaltschaft eingesetzten Kommissionen führen Kontrollbesuche in öffentlichen und privaten Einrichtungen durch, in denen es zu Entzug oder der Beschränkung von Freiheit kommen kann und die für Menschen mit Behinderung bestimmt sind. Sie kontrollieren die Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt. Basierend auf Vorgaben internationaler Abkommen sammeln sie dabei Informationen und Fakten und bewerten diese.
Um die Mitglieder der Kommissionen genauer über den Ablauf der Visitationen und der Monitoringverfahren zu informieren, hat die Volksanwaltschaft von 14. bis 15. September 2012 Startworkshops durchgeführt. Diese zielten darauf ab, über die konkreten Aufgaben und Zuständigkeitsbereiche der Volksanwaltschaft hinsichtlich der Kontrollbesuche zu informieren. Des Weiteren wurden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die rechtlichen und konzeptuellen Grundlagen des Monitorings näher gebracht.
Somit lieferten die Startworkshops einen wesentlichen Beitrag, um die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten.
Der Startworkshop vom 14. bis 15. September 2012 in Wien
An zwei Tagen referierten nationale und internationale Expertinnen und Experten über die Kontrollen in Pflegeheimen, psychiatrischen Anstalten und in Gefängnissen. Dabei gingen die Vortragenden explizit auf die Phasen des Monitoring-Prozesses ein. Diese umfassen eine systematische Vorbereitung, eine Festlegung der Arbeitsaufteilung sowie eine strukturierte Durchführung des präventiven Besuches in der jeweiligen Einrichtung. Die Vortragenden berichteten außerdem über die Herausforderungen, auf welche die Kommissionen bei den Kontrollvisitationen stoßen.
Des Weiteren vermittelten die Vortragenden ein Grundverständnis über die anzuwendenden Prüf-und Protokollstandards. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops erhielten außerdem die Möglichkeit, in Arbeitsgruppen unterschiedliche Fallkonstellationen zu bearbeiten, die für ihre Monitoringarbeit relevant sind. Die Gruppen diskutierten unter anderem den Ablauf von Kontrollbesuchen in psychiatrischen Anstalten, Pflegeheimen und Justizanstalten.