STOISITS: NACHGEFRAGT: GRENZÜBERSCHREITENDER KINDERGARTENBESUCH

Im April 2010 beschäftigte sich der Bürgeranwalt mit einem Vater aus Niederösterreich, der den Kindergarten seines Sohnes selber zahlen musste obwohl das letzte Kindergartenjahr für alle niederösterreichischen Kinder gratis sein sollte. Für Kostenersatz hätte der Sohn in einen niederösterreichischen Kindergarten wechseln müssen.

Auch in weiteren Fällen haben sich Eltern aus Niederösterreich, die in Wien arbeiten und deren Kinder auch dort einen Kindergarten besuchen, an die Volksanwaltschaft gewandt. Sie müssen für das letzte Kindergartenjahr in Wien bezahlen. Umgekehrt bezahlt die Stadt Wien für den Besuch von Wiener Kindern in niederösterreichischen Kindergärten. Wien und Niederösterreich sind die einzigen Bundesländer, die keine Vereinbarung getroffen haben.

Nach einem Gespräch zwischen diesen beiden Ländern wird nun zwar in begründeten Einzelfällen das Geld refundiert, eine generelle Lösung gibt es aber noch keine. „Das Land Niederösterreich bekommt für jedes Kind die Förderung und die Familien müssen den Kindergarten trotzdem bezahlen", kritisierte Volksanwältin Stoisits.

Aktuell hat sich aus Sicht der Volksanwältin Mag.a Terezija Stoisits nichts geändert: es kommt weiterhin nur in Härtefällen zu Refundierungen und auch generell ist noch keine Lösung in Sicht. Aus diesen Gründen kündigte die Volksanwältin während der Sendung an, diesbezüglich an den Familienminister, die Frauenministerin sowie an den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz herantreten zu wollen und forderte erneut eine generelle Lösung.