Runder Tisch mit Arbeitsloseninitiativen

Nach Berichten und einem Informationsaustausch über die Motivlagen von Beschwerden von Arbeitssuchenden an die Volksanwaltschaft, das Sozialministerium, die Arbeiterkammer, das AMS, den Verein Amsel und die Initiative Soned wurde ausführlich über grundlegende Probleme  und  Verbesserungsmöglichkeiten diskutiert.

Die Selbstvertretungsinitiativen forderten mehr Sensibilität im Umgang mit armutsbetroffenen Personen sowie generell einen menschenrechtsbasierten Ansatz sowohl bei der Gestaltung als auch dem Vollzug von Vorschriften ein. In diesem Zusammenhang sind vor allem die Systemänderungen, die im Bereich der vielfach kritisierten Wiedereingliederungsmaßnahmen erzielt werden konnten, beispielhaft.

Hier lässt sich 2015 ein deutlicher Rückgang der Beschwerden sowohl bei der Volksanwaltschaft als auch dem Sozialministerium verzeichnen. Dass es wegen des Machtungleichgewichts schwierig und existenzgefährdend sein kann, sich gegen vermeintliche Behördenfehler zu Wehr zu setzen, zeige sich zuweilen nicht nur in Einzelfällen; der unzulässige generelle Ausschluss der aufschiebenden Wirkung von Beschwerden gegen Bezugssperren oder aber auch der Volkanwaltschaft bekannte faktische Schwierigkeiten im Zusammenhang mit „Schutzfristfällen“ im Bereich der Krankenversicherung zeigen dies deutlich. Hier muss an rechtskonformen Lösungen – auch unabhängig von einlangenden Beschwerden – gearbeitet werden.   

Aus Sicht der Volksanwaltschaft kann es im Wege dialogisch angelegter Kommunikationsprozesse, wie etwa dem Runden Tisch, gelingen, auch systematische Verbesserungen für Erwerbsarbeitslose zu erzielen.