Ombudsfrau Kroatiens besucht Volksanwaltschaft

Am 4. und 5. November 2015 empfingen Volksanwältin Gertrude Brinek und Volksanwalt Günther Kräuter eine Delegation der kroatischen Ombudseinrichtung in Wien. Der erste Tag des Besuches wurde vor allem dazu genutzt, sich gegenseitig über die nachprüfende Tätigkeit als Ombudseinrichtung auszutauschen. Ombudsfrau Vidović – die von ihrer Stellvertreterin sowie einer NPM- und einer Kommunikationsexpertin begleitet wurde – zeigte Interesse für die Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit der Volksanwaltschaft und wie diese dazu beiträgt, die Tätigkeit der Volksanwaltschaft für eine breite Bevölkerung sichtbar zu machen.

Ein intensiver Austausch fand auch zum aktuellen Thema der Asyl- und Flüchtlingsentwicklungen in Europa statt. Diskutiert wurde unter anderem die Verantwortung nationaler Menschenrechtsinstitutionen in dieser Angelegenheit sowie die Zuständigkeiten von Ombudsmann-Einrichtungen und wie diese, mit Hilfe einer besseren, internationalen Vernetzung, hier ein konstruktiver Beitrag leisten können.

Sowohl die Volksanwaltschaft als auch die kroatische Ombudseinrichtung übernehmen neben der nachprüfenden Tätigkeit auch die Rolle des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM). Organisatorischer Aufbau, Zuständigkeit und Mandat des kroatischen und des österreichischen NPM standen daher im Mittelpunkt des zweiten Tages des Besuchs. Die Gäste aus Kroatien hatten die Möglichkeit sich in Gesprächen mit dem Leiter der Kommission 6 des österreichischen NPMs und einem Mitglied des Menschenrechtsbeirates über das breit ausgelegte Mandat des österreichischen NPMs zu informieren. Ein besonderes Interesse zeigte Ombudsfrau Vidović dabei für die Kontrolle von Abschiebungen und die Erfahrungen des österreichischen NPMs in diesem Bereich.

Wie Volksanwältin Brinek in ihren verabschiedenden Worten betonte, wurde „mit diesem ersten Besuch ein wichtiger Schritt für eine enge Kooperation zwischen den beiden Institutionen gesetzt“, die in nachfolgenden Besuchen verstärkt und mit dem Fokus auf spezielle Themenbereiche weiter vertieft werden wird.