Neue polnische Ombudsfrau besucht Volksanwaltschaft
Die neue polnische Ombudsfrau Prof. Dr. Irena Lipowicz besuchte am 29. Oktober 2010 die Volksanwaltschaft und traf den Vorsitzenden und I.O.I. Generalsekretär Dr. Peter Kostelka zu einem informellen Arbeitsgespräch. „Für die Volksanwaltschaft ist die Umsetzung der OPCAT Verpflichtungen ein zentrales Anliegen. Der Erfahrungsaustausch mit einer Ombudsmann Einrichtung, die als Nationaler Präventionsmechanismus fungiert, war daher besonders interessant“, so Volksanwalt Dr. Peter Kostelka nach dem Gespräch.
Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter (englische Abkürzung: OPCAT) ist eine wichtige Ergänzung des Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen. Zielsetzung von OPCAT ist die Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlungen oder Strafen. Dies soll durch ein System regelmäßiger Kontrollbesuche durch unabhängige internationale und nationale Institutionen an allen Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen ist, gewährleistet werden.
Bereits in mehr als einem Dutzend europäischer Staaten übernehmen die jeweiligen Ombudsmann Einrichtungen als so genannter Nationaler Präventionsmechanismus die Koordination der OPCAT-Aufgaben, so auch in Polen. Die nationale Ombudsmann-Einrichtung mit ihren rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern realisiert derzeit eine Restrukturierung, die sich unter anderem auch aus ihrer Funktion als Nationaler Präventionsmechanismus bei der Umsetzung von OPCAT ergibt.
Ingesamt gibt es in Polen rund 1.000 Einrichtungen, die in die Zuständigkeit des Nationalen Präventionsmechanismus fallen. Ab Dezember 2010 nimmt eine eigene OPCAT-Abteilung in der Ombudsmann Einrichtung selbst alle Kontrollbesuche vor, zum Beispiel in Justizanstalten, Abschiebezentren oder psychiatrischen Kliniken. Die Abteilung ist interdisziplinär ausgerichtet und unter anderem auch mit Psychologinnen und Psychologen besetzt. „Die Volksanwaltschaft ist an möglichst transparenten Arbeitsbeziehungen mit NGOs interessiert, die polnische Ombudsfrau präsentierte auch hier einige ausgesprochen interessante Ansätze“, berichtete Kostelka abschließend von dem Gespräch.
