Besuch der Landesvolksanwältin Tirols und des Vorarlberger Landesvolksanwalts in Wien

Maria Luise Berger trat ihr Amt als neue Landesvolksanwältin von Tirol Anfang April 2016 an, Florian Bachmayr-Heyda ist seit Oktober 2015 Landesvolksanwalt von Vorarlberg. Das Treffen hatte zum Ziel, die seit vielen Jahren bestehende gute Kooperation zwischen der Volksanwaltschaft und den Landesvolksanwaltschaften fortzusetzen sowie relevante Themen und gemeinsame Ziele zu besprechen.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die Volksanwaltschaft für die Prüfung der Verwaltung auf Bundesebene in allen Bundesländern zuständig. Auf Landes- und Gemeindeebene wurden für die Verwaltungskontrolle in Tirol und Vorarlberg eigene Landesvolksanwaltschaften eingerichtet. Volksanwalt Peter Fichtenbauer unterstrich die Bedeutsamkeit einer intensiven Zusammenarbeit, die für die Einrichtungen in ihrem Beschwerdemanagement und ihrer Prüftätigkeit überaus wertvoll ist.

Essentiell sind dafür die gemeinsamen Sprechtage der Volksanwaltschaften, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger aus Vorarlberg und Tirol mit ihren Beschwerden an beide Einrichtungen wenden können und so der Informationsfluss erleichtert wird.

Ein Schulterschluss der Volksanwaltschaften in Menschenrechtsfragen ist ebenso zentral. Die Vorarlberger Landesvolksanwaltschaft hat ein OPCAT-Mandat inne und in diesem Zuge eine Kommission eingerichtet, welche ebenso wie die Volksanwaltschaft Besuche in Alters- und Pflegeheimen oder Jugendwohlfahrtseinrichtungen durchführt. Eine noch engere Zusammenarbeit mit der für Vorarlberg und Tirol tätigen Kommission 1 der Volksanwaltschaft wird angestrebt, um Erfahrungen gegenseitig zu nutzen und Doppelgleisigkeiten zu vermeiden.

Zudem sollen die Landesvolksanwaltschaften in die Kooperation mit den Kinder- und Jugendanwaltschaften sowie den Patienten- und Pflegeanwaltschaften, welche von der Volksanwaltschaft gegenwärtig intensiv forciert wird, eingebunden werden.

Das Treffen in Wien ermöglichte einen erfolgreichen Austausch zwischen den Volksanwaltschaften und festigte die traditionell guten Beziehungen.