Volksanwalt Amon trifft kroatische Ombudsfrau Tena Šimonović Einwalter

25. Jänner 2022

Volksanwalt Werner Amon, der in der Volksanwaltschaft unter anderem für internationale Angelegenheiten zuständig und Generalsekretär des International Ombudsmann Institutes (IOI) ist, traf die seit 2021 amtierende kroatische Ombudsfrau Tena Šimonović Einwalter im Rahmen eines Besuchs des Volksanwaltes in Kroatien. Ombudsfrau Einwalter ist Kommissarin des kroatischen Parlaments und für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Freiheiten zuständig.

„Die Volksanwaltschaft und die kroatische Ombudseinrichtung übernehmen beide neben der nachprüfenden Tätigkeit auch die Rolle des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), weshalb mir ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zwischen den Einrichtungen ein besonderes Anliegen ist“, so Volksanwalt Amon.

Thema des Gespräches waren unter anderem die Herausforderungen, denen sich Einrichtungen, die mehrere Mandate ausüben stellen müssen. Ombudseinrichtungen wie die Volksanwaltschaft und viele andere Ombudsman-Einrichtungen üben weit mehr als nur das klassische Mandat der Verwaltungskontrolle aus. Das Mandat der Volksanwaltschaft ist besonders breit angelegt. Die Volksanwaltschaft prüft einerseits in ihrer nachprüfenden Tätigkeit Missstände in der Verwaltung, sie ist gleichzeitig aber auch für die präventive Menschenrechtskontrolle in Österreich zuständig, für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte. Zusätzlich darf die Volksanwaltschaft noch eine weitere Rolle ausüben und zwar die der nationalen Menschenrechtsinstitution (NHRI). Das bedeutet sie beobachtet die Umsetzung von Menschenrechtsstandards in der Republik Österreich und stellt sicher, dass diese eingehalten werden.

Auch die Pandemie und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Ombudseinrichtungen war ein Thema über das sich Amon und Einwalter austauschten. Während dieser herausfordernden Zeit sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin Zugang zu öffentlichen Diensten haben und sie auch während der Pandemie fair behandelt werden, ist eine der Mammutaufgaben, der sich die Ombudseinrichtungen stellen müssen. Zusätzlich benötigen gerade vulnerable Gruppen in der Bevölkerung derzeit besonderen Schutz. In vielen Ländern wurde die Pandemie jedoch von den nationalen Regierungen genutzt, um Ombudseinrichtungen zu schwächen. Besonders, wenn diese auf Missstände im menschenrechtlichen Bereich aufmerksam machen. Amon dazu: „Die Pandemie wird Ombudsman-Einrichtungen noch einige Zeit vor die Bewältigung beispielloser Herausforderungen stellen. Dabei sind internationaler Austausch und Zusammenarbeit unentbehrlich.“