Vereinte Nationen bestätigen Wichtigkeit Unabhängiger Ombudsman-Einrichtungen

In seiner Funktion als Generalsekretär des International Ombudsman Institute (IOI) begrüßt Volksanwalt Werner Amon eine Resolution der Vereinten Nationen zu Ombudsman-Einrichtungen, die am 16. Dezember 2020 in ihrer erweiterten Form von der UN Generalversammlung angenommen wurde.

Die Resolution der Vereinten Nationen unterstützt die Kernprinzipien jeder Ombudsman-Einrichtung: Unabhängigkeit, Objektivität, Transparenz, Fairness und Unparteilichkeit. Sie ist ein wichtiger Schritt, mit dem die bedeutende Arbeit von Ombudsman-Einrichtungen weltweit anerkannt wird; speziell ihr Beitrag zur Sicherstellung einer guten, öffentlichen Verwaltung, zum Schutz der Menschenrechte und zur Förderung des Rechtsstaats und einer verantwortungsvollen Regierungsführung.

Die Resolution wurde am 16. Dezember 2020 von der UN Generalversammlung angenommen. Die finale Fassung der Resolution ist unter folgendem Link abrufbar.

Die traditionell von Marokko eingebrachte Resolution wurde vom IOI aktiv mitgestaltet. IOI Präsident Peter Tyndall und IOI Generalsekretär Werner Amon begrüßten daher, dass die Resolution einvernehmlich von der Generalversammlung angenommen wurde. Mit dieser Resolution unterstützen die Vereinten Nationen die sogenannten „Venedig Prinzipen“;
25 Prinzipien zum Schutz und zur Förderung von Ombudsman-Einrichtungen. „Das ist eine sehr positive Entwicklung, denn damit etabliert die UN diese Prinzipien erstmals als neuen, globalen Standard für Ombudsman-Einrichtungen,“ zeigte sich IOI Präsident Peter Tyndall erfreut.

Volksanwalt und IOI Generalsekretär Werner Amon bestätigte: „Das ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung unabhängiger Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Damit schafft man international Bewusstsein über die elementare Rolle, die Ombudsman-Einrichtungen beim Schutz und bei der Förderung von Menschenrechten spielen. Es unterstreicht und bestätigt die Vorteile einer engen Kooperation zwischen dem IOI und den Vereinten Nationen.“

Als Ombudsman-Einrichtung sind die IOI Mitgliedsinstitutionen nahe bei den Bürgerinnen und Bürgern und haben ein breites Wissen über sich neu abzeichnende Trends. Dieses Wissen ist von großem Wert für die UNO bei der Beobachtung bestimmter Entwicklungen und bei der Planung unterschiedlicher Initiativen. Im Gegenzug kann die UNO dem IOI zur Seite stehen, wenn es darum geht, Ombudsman-Einrichtungen zu fördern und Institutionen, die in Bedrängnis geraten oder unter schwierigen Umständen operieren müssen, zu unterstützen. Die Resolution wird dazu beitragen die Beziehungen zwischen dem IOI und den Vereinten Nationen zu festigen und sie als Partner in der Umsetzung der UN Menschenrechtsagenden einen.

Das International Ombudsman Institute (IOI) ist die einzige globale Organisation für die Vernetzung und Kooperation von Ombudsman-Einrichtungen. Das IOI zählt über 200 Mitgliedsinstitutionen aus mehr als 100 verschiedenen Ländern und hat seinen Sitz seit 2009 bei der Volksanwaltschaft in Wien.