Peer-to-Peer Austausch zwischen dem NPM Marokko und der Volksanwaltschaft

Vom 27. Juni bis 1. Juli besuchten acht Mitglieder des marokkanischen National Preventive Mechanism (NPM) die Volksanwaltschaft. Der Besuch fand im Rahmen des von der EU und des Europarates ins Leben gerufene Projektes „Unterstützung des nationalen Mechanismus zur Verhütung von Folter und zur Stärkung der Rolle des Parlaments in Marokko“ ("Support to the national mechanism for the prevention of torture and the development of the role of Parliament in Morocco") statt.

Der NPM Marokko wurde 2018 aufgrund einer Gesetzesreform gegründet. Mindestens drei Mitglieder des NPM werden aus der Mitte des Nationalen Menschenrechtsrates des Königreichs Marokkos (CNDH) ernannt.

Im Verlauf des fünftägigen Besuchs der marokkanischen Delegation wurden zunächst die Organisation und Strukturen der jeweiligen NPMs sowie die Tätigkeitsbereiche und Funktionsweisen des CNDH und der Volksanwaltschaft vorgestellt. Es folgte ein intensiver Austausch mit den Experten und Expertinnen des NPM Marokko, der Volksanwaltschaft, der Menschenrechtskommissionen, des Menschenrechtsbeirates und des Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT). Dabei lag der Fokus auf der Methodik des Monitorings in den verschiedenen Bereichen in denen NPMs tätig sind, auf der Erarbeitung von Empfehlungen und auf den Schwerpunkten, die beim Monitoring gesetzt werden.

Bei einem Besuch der Justizanstalt Korneuburg erhielten die Mitglieder des NPM Marokko interessante Einblicke in die Organisation des österreichischen Strafvollzugs. Ebenfalls diskutiert wurde die Kooperation mit der Zivilgesellschaft, die Dokumentation und Evaluation der Besuche und die Fragestellung, wie man den Einfluss von NPMs längerfristig stärken kann.

Aufgrund des mehrtägigen und vielfältigen Programmes entstanden viele konstruktive Diskussionen und beide NPMs erhielten interessante Einblicke in die Tätigkeitsbereiche, Methoden und Herausforderungen des jeweils anderen. Gleichzeitig konnten aber auch bewährte Praktiken („best practises“) miteinander geteilt werden.