Ombudseinrichtungen und die Herausforderungen von Covid-19

1. Dezember 2020

Internationaler Erfahrungsaustausch: Die Covid-19 Pandemie hat Institutionen, die sich dem Schutz und der Förderung von Grund- und Menschenrechte widmen, vor große Herausforderungen gestellt. Die veränderte Situation, die mit der Pandemie einhergehenden Einschränkungen und die neu entstandenen Problemfelder betreffen auch Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Sie machen ihre Arbeit wichtiger denn je.

In enger Zusammenarbeit mit dem International Ombudsman Institute (IOI), dessen Generalsekretär Volksanwalt Werner Amon ist, hat das Büro des israelischen Ombudsmans ein Webinar veranstaltet, um den internationalen Erfahrungsaustausch zwischen Ombudsman-Einrichtungen zu fördern. Kolleginnen und Kollegen von 50 Institutionen aus allen Teilen der Welt verfolgten die zweistündige virtuelle Veranstaltung. Sie erfuhren, wie Ombudsman-Einrichtungen die besonderen Herausforderungen der Pandemie bewältigen und welche Strategien sie entwickelt haben, um für die Öffentlichkeit erreichbar zu bleiben, um ihre Kontrolltätigkeit aufrecht zu erhalten und um den Schutz der Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiterhin zu gewährleisten.

Pandemie macht Ungleichheiten in Gesellschaften sichtbarer

Als Gastgeber dieses internationalen Webinars hieß der israelische Ombudsman Matanyahu Englman alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich willkommen und bedankte sich für die Unterstützung des IOI, unter dessen Schirmherrschaft der Online-Austausch stattfinden konnte. Ombudsman Englman betonte, dass gerade in Ausnahmesituationen wie jener, die wir durch Covid-19 erleben, Ombudsman-Einrichtungen besonders gefordert sind, um die Rechte der Menschen zu schützen.

IOI Präsident Peter Tyndall erklärte in seiner Eröffnungsrede, dass bestehende Brüche und Ungleichheiten in unseren Gesellschaften durch die Pandemie noch deutlicher sichtbar werden. Covid-19 betrifft jede und jeden von uns; unverhältnismäßig stark trifft die Krise jedoch Menschen, die vermehrt mit Diskriminierung und Ausgrenzung zu kämpfen haben und für die es schwierig ist, sich selbst Gehör zu verschaffen. „Mehr denn je liegt es nun an uns, diesen Menschen eine Stimme zu geben und sicher zu stellen, dass ihre Anliegen gehört und ihre Rechte geschützt werden,“ betonte IOI Präsident Tyndall.

Volksanwalt Werner Amon nutzte seine einleitenden Worte, um die Wichtigkeit des internationalen Austausches hervorzuheben. Das IOI ist die einzige, global agierende Organisation für die Vernetzung und Förderung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit, und es ist sich dieser zentralen Rolle bewusst. „Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen ist es besonders wichtig, die Kommunikationskanäle zu unseren Mitgliedern offen zu halten und den aktiven Austausch zwischen Kolleginnen und Kollegen auf der ganzen Welt zu ermöglichen und zu fördern,“ unterstrich Volksanwalt Amon in seinem Redebeitrag.

Herausforderungen der Ombudsman-Einrichtungen weltweit

Nach einer kurzen Präsentation des Sonderberichts des israelischen Ombudsman zur Covid-19 Pandemie hatten die Regionalpräsidenten der sechs IOI Weltregionen (Afrika, Asien, Australasien & Pazifik, Europa, Karibik & Lateinamerika, Nordamerika) die Möglichkeit, die unterschiedlichen Herausforderungen, mit denen Ombudsman-Einrichtungen in den verschiedenen Weltregionen konfrontiert sind, näher zu beleuchten. In Afrika und im Pazifikraum zum Beispiel wirken sich Covid-bedingte Sparmaßnahmen der Regierungen zusehends auch auf Ombudseinrichtungen und ihre Kontrolltätigkeit aus. In Nordamerika (Kanada) wiederum sah man sich sehr unterschiedlichen Infektionsausbreitungen gegenüber. Besonders stark betroffen waren aber auch hier Menschen in institutioneller Pflege; allen voran ältere Menschen in Pflegeheimen.

Volksanwalt Amon lobte den erfolgreichen Erfahrungs- und Best-Practice-Austausch, der im Rahmen dieser virtuellen Zusammenkunft ermöglicht wurde. Die Covid-19 Pandemie führe uns täglich vor Augen, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr denn je eine unabhängige und verlässige Anlaufstelle brauchen, die sich ihrer Probleme und Beschwerden annimmt. „Unsere Arbeit ist essentiell und es ist ermutigend zu sehen, wie gut sich Ombudsman-Einrichtungen auf der ganzen Welt dieser Herausforderung stellen und sich den neuen Situationen schnell und effektiv angepasst haben, um weiterhin für die Rechte der Menschen einzustehen,“ zeigte sich Volksanwalt Amon erfreut.